zeitreise:
1997 – „Islamisten lehnen das Grundgesetz ab“
Islamismus und islamischer Terrorismus sind keine Begriffe aus dem 21. Jahrhundert. 1992 warnte der Leiter des Kölner Bundesamtes für Verfassungsschutz im Spiegel bereits vor dem Islamismus als kommende Gefahr.
Spiegel „Rechtfertigung zum Töten“
[vom 01.09.1997]
Die in Deutschland lebenden Islamisten lehnen das Grundgesetz ab. Verfassungsschutzpräsident Peter Frisch warnt vor falscher Toleranz gegenüber den Extremisten.
In einem Interview äußert sich der Sozialdemokrat Frisch, als Leiter des Amtes für Verfassungsschutz zur islamischen Gefahr bereits sehr prophetisch. Sozialdemokrat wird durch uns betont, weil eine Islamkritik aus Kreisen der SPD nicht mehr zu vernehmen ist. Dort herrscht, wie mittlerweile überall in linksgrünen Kreisen üblich, die Islamophilie. Auffällig ist auch, dass der Spiegel noch offen für diese Fragen war.
Warnung vor dem Islamismus
SPIEGEL: Herr Frisch, den Islamismus haben Sie zum Sicherheitsproblem Nummer eins erklärt. Nach der gelben und der roten droht nunmehr die grüne Gefahr?
Frisch: Noch nicht. Aber es gibt Anzeichen, daß sich der Islamismus im kommenden Jahrhundert zur großen Gefahr entwickeln könnte. In Algerien und Ägypten haben Islamisten schon zahlreiche blutige Gewalttaten verübt. Dieser Islamismus ist eine Variante des Fundamentalismus, die den Glauben politisch instrumentalisiert, die notfalls auch auf gewalttätigem Wege den Gottesstaat – letztlich – auf der gesamten Erde errichten will.
(…)
Die Anzeichen werden immer konkreter, der linke Bessermensch ist in geistiger Selbstbefriedigung beschäftigt und beleidigt alle kritischen Stimmen als „Naziorgane“. Es ist offensichtlich, dass der Islam eine Verbreitung über die gesamte Erde im Sinn hat. Daher sollte man mit Aussagen wie „Der Islam gehört zu Deutschland!“ sehr kritisch umgehen und diese an jeder Stelle verneinen.
Israel-Palästina-Konflikt – schon lange ein Thema
Im Interview kommt man auch auf diesen Konflikt zu sprechen. Die Finanzierung von Hinterbliebenen von Selbstmordattentate durch „Moslemische Wohlfahrtsorganisationen“ war damals bekannt. Gudrun Eussner hat dies u. a. ebenfalls in einem Beitrag thematisiert.
Peter Frisch berichtet 1997 ähnliches:
Hier leben etwa 150 Hamas- und etwa 600 Hisb-Allah-Anhänger. Sie unterstützen ihre Gesinnungsgenossen im Libanon oder in Palästina gegen Israel. Moslemische Wohlfahrtsorganisationen sammeln Geld, um zum Beispiel auch die Hinterbliebenen palästinensischer Selbstmord-Attentäter zu unterstützen. (…)
Damals war bereits eine stattliche Zahl von Islamisten und Gefährdern bekannt. Die Spuren ließen sich zum Terror gegen Israel verfolgen. Der Terror in Europa sollte erst später Fahrt aufnehmen.
Aber schon damals gab es Schwierigkeiten islamische Terroristen und Mörder auszuweisen:
(…) Die FIS, die einmal kurz davor stand, den Islamismus in Algerien politisch zu verwirklichen, ist hier durch ihren Auslandsbevollmächtigten Rabah Kebir und etwa 200 Anhänger vertreten. Wir können Kebir nicht ausweisen. Wenn er nach Algerien käme, müßte er mit einer nach unseren Gesetzen unzulässigen Strafe rechnen. (…)
Je liberaler die Rechtsprechung also wird, umso schwieriger wird es offenbar solche Personen auszuweisen.
Im Gespräch kommt das Mykonos-Attentat von Berlin aus dem Jahr 1992 zur Sprache. Hier hat der Iran terroristisch auf deutschem Boden zugeschlagen.
(…) Am 17. September 1992 stürmte ein vom Iran geschicktes Kommando in ein Hinterzimmer des griechischen Restaurants Mykonos in der Prager Straße in Wilmersdorf und schoss auf eine Gruppe von Oppositionellen. Vier Personen kamen ums Leben. Mehdi Ebrahimzadeh saß zwischen den Opfern. Er kam schwer traumatisiert davon. (…)
Islamischen Terror gab es also bereits 1992 in deutlicher Form. Die Gefahr durch ehemalige afghanische Terrorkämpfer gehört ebenfalls dazu. Eine Reaktivierung der Kämpfer für die Sache ist nach Frisch jederzeit möglich. Eine derzeitige Erstarkung der Taliban zeigt, dass sie nie völlig verschwunden war.
Und auch hier gab es bereits einen Kuschelkurs mit Terroristen. Deutlich wird dies, wenn der Spiegel meint:
Der Bundesnachrichtendienst warnt vor allzu großer Härte gegen Extremisten, die womöglich bald in der Heimat die Regierung übernehmen könnten.
Es hat sich nichts geändert. Mittlerweile verhandelt man mit den Leuten der Taliban.
Und schon damals war klar, dass eine Integration vieler Moslems nicht funktionieren wird.
(…) Frisch: Ganz bewußt wird eine Abschottung der moslemischen Kinder betrieben, mit der Absicht, den Glauben reinzuhalten. Sie sollen zum Beispiel nicht an Klassenausflügen, an Schullandheimaufenthalten teilnehmen. Sie haben ein sehr umfangreiches Freizeitprogramm mit Korankursen. Mädchen gehen gewissermaßen in ein Sommerlager mit wallendem Haar hinein und kommen mit dem Kopftuch zurück. (…)
Ganz deutlich wird die Aussage getroffen, dass der Islam keine reine Religion ist.
Der Islamist unterscheidet nicht zwischen Religion und Politik.
SPIEGEL: Die Religionsfreiheit ist nach dem Grundgesetz geschützt.
Frisch: Der Islamist unterscheidet nicht zwischen Glauben und Politik. Er würde sich selbst dagegen sträuben, daß sein Anliegen nur als ein religiöses betrachtet wird.
Nun werden viele sagen: „Ja, der Islamist! Es sind aber nicht alle Islamisten!“ Darauf kann man nur antworten, dass die Programme zur Nichtintegration der Moslems schon dafür sorgen werden, dass aus dem vermeintlich liberalen Moslem ein „richtiger Moslem“ wird. Die radikale Minderheit ist zudem immer schlagkräftiger als schlafende Minderheit.
Der Islamist bezieht sich auf den Koran. Dieser ist Teil der Grundlagen für den islamischen Glauben. Wer nach dem Begriff „ungläubig“ im Koran sucht, wird erschreckt aufblicken.
Der Artikel ist sehr lesenswert, weil er alle Erkenntnisse über den Islam auf den Punkt bringt. Heutzutage sind solche Aussagen ins diesen Positionen unvorstellbar. Gerade für den Sozialdemokraten würden sie das direkte politische Aus bedeuten.
Um den Text nicht komplett zu zitieren, wiederhole ich hier noch einmal den Link:
Spiegel: „Rechtfertigung zum Töten“
Es ist zu hoffen, dass endlich die richtigen Leute aufwachen, die Entwicklung betrachten und handeln. Der Islam darf nicht zu Deutschland gehören.
Damalige Worte eines Sozialdemokraten:
„Wir können nicht alles, was eine Minderheit will, einfach aus Gründen der Toleranz hinnehmen. Gerade in Deutschland sind wir aufgrund unserer Vergangenheit empfindsam gegenüber politischen Extremisten. Und dazu gehören auch die Islamisten.„
Mittlerweile ist genau das Programm.