Linker Terror
Farbanschlag auf das Haus von AfD-Politiker Jens Pochandke
Das poitische Klima in Deutschland wird unerträglich. Erneut kam es zu einen Anschlag auf das Eigentum eines AfD-Politikers. Das Haus des Berliner AfD-Politikers Jens Pochandke wurde Gegenstand eines Farbanschlags. Die Häuserfront und das Garagentor wurden durch Farbattacken seitens der Antifa beschädigt.
Jens Pochandke ist seit kurzem Bezirksverordneter der AfD in Berlin. Am 18.10.16 hat eine Antifa-Feministengrupe einen recht umfassenden Farbanschlag auf sein Haus unternommen. In der verteilten Flyern beziehen sich die Antifa ausdrücklich auf die Frankfurter Erklärung.
Bei der Frankfurter Erklärung handelt es sich um eine parteiunabhängige, akademische Initiative als Petition, die sich für Gleichberechtigung und gegen Gleichstellung einsetzt. Gleichstellung ist de facto das Gegenteil von Gleichberechtigung. Auf Nachfrage zu diesem Anschlag betonte der Initiator Professor Dr. Günter Buchholz die Überparteilichkeit der Initiative. Der einzige Zusammenhang ist die Unterzeichnung der Petition durch Jens Pochandke.
„Hass hat Konsequenzen
Vergangene Nacht haben wir das Haus des Menschenfeindes Jens Pochandke mit Farbe markiert. Jens Pochandke ist kürzlich für die AfD in die BVV Marzahn-Hellersdorf eingezogen. Als sich der wirtschaftsliberale Flügel der Partei von offenen Rassisten abgrenzte und die neoliberale Partei Alfa gründete bevorzugte Pochandke weiterhin die offensiv rassistische AfD. Trotz seiner Loyalität zu bekennenden Rassisten und Neonazis liegt Pochandkes Schwerpunkt nicht auf dem vorantreiben des rassistischen Diskurses. Er konzentriert sich lieber auf die Bekämpfung eines herbeihalluzinierten „Genderwahns“ und der „ideologischen Indoktrinierung“ (deutscher) Kinder durch einen fortschrittlichen und aufklärenden Sexualkundeunterricht. Mit der Unterzeichnung der Frankfurter Erklärung hat der Flugkapitän a.D. dies auch für die interessierte Öffentlichkeit deutlich gemacht. Den Menschenfeinden keine Ruhe!
Hass hat Konsequenzen„
Die Menschenfeindlichkeit der feministischen Antifa
Die Antifa bezieht sich in ihrem Bekennerschreiben auf eine „Menschenfeindlichkeit“ von Jens Pochandke. Die Vorwürfe sind plakativ und aus „herbeihalluziniert'“. Die Vorwürfe werden von den gängigen Schlagworten begleitet, die man auch in der Presselandschaft vorfindet.
Die einzige Menschenfeindlichkeit ist in Anschlägen zu erkennen, die sich gegen das Eigentum anderer richten. Die Antifa selbst ist der Menschenfeind. Geht es noch menschenfeindlicher als Anschläge auf das Eigentum von Politikern zu verüben, deren Einstellung einem linksextremen Feministen nicht passen?
Auf der einen Seite die Demokratie auf der anderen Seite der Terror
Hinter Jens Pochandke steht die Demokratie. Hinter der feministischen Antifa steht der Terror.
Terroristische Anschläge auf Politiker der AfD häufen sich. Beatrix von Storch, Frauke Petry und Jörg Meuthen können einen Lied davon singen. Jens Pochandke kann sich nun in die Reihe der Anschlagsopfer begeben. Die Welt spricht bereits von einem
Erschreckenden Ausmaß der Gewalt gegen die AfD
Brandanschläge, Schmierereien, Drohungen: Nach Attacken auf die AfD wurden mehr als 800 Anzeigen gestellt. Mögliche Antifa-Täter könnten von Fördergeldern des Familienministeriums profitiert haben.
An dieser Stelle kommen staatliche Fördergelder ins Spiel. FAKTUM berichtete bereits über die Nähe der Antifa zum staatlich geförderten Feminismus der Heinrich Böll Stiftung.
Das politische Klima in Deutschland
In welchem politischen Klima muss man es in Deutschland aushalten? Es werden Anschläge auf Politiker verübt deren Parteizugehörigkeit der Linksextremen nicht passt. Eine Mitverantwortung trägt die Presselandschaft, die Parteien als rechtspopulistisch oder „sich am rechten Rand befindlich“ bezeichnet. Die Presse befördert eine antidemokratische Grundhaltung im Volk. Anschläge auf Politiker werden nicht in der Form verurteilt, wie sie es eigentlich werden müssten.
Die Presse und die nicht betroffenen Parteien müssen sich die Frage nach ihrem eigenen Demokratieverständnis gefallen lassen. Was für ein Verständnis von Demokratie ist es, wenn Anschläge auf Politiker (hier speziell: Politiker der AfD) nicht explizit scharf verurteilt und bekämpft werden? Von welchem Demokratieverständnis zeugt es, wenn die Anschlagsbereitschaft der Linksextremen durch Negativzuschreibungen seitens des politischen Establishments und der Presse befeuert werden?
Der Staat muss sich auch in Zeiten von Heiko Maas und Manuela Schwesig Fragen gefallen lassen, wie ungewollt dieses Klima ist.
- Wie groß ist der Schritt von der Antifa zur RAF?
- Wann bleibt es nicht mehr „nur“ bei brennenden Autos, gefrorenen Torten und beschmierten Häusern?
Das Mitzeichnen von demokratischen, humanistischen Petitionen wird durch die Antifa als begründendes Element für Anschläge genommen. Für ein „wehret den Anfängen“ ist es bereits zu spät. Das politische Klima in Deutschland ist vergiftet – allerdings nicht durch die AfD.