Vera Lengsfeld:
Martin Schulz und seine fatalen Irrtümer

Die Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld hat mal wieder einen guten Artikel online gestellt:

Die fatalen Irrtümer des Martin Schulz

Der Familiennachzug von „Flüchtlingen“ mit subsidiärem Schutzstatus soll laut SPD-Chef Schulz eine Bedingung der SPD für eine GroKo sein. „Deutschland muss sich an internationales Recht halten, unabhängig von der Stimmung im Land oder in der CSU“.

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(…) Schlimmer als nicht rechnen zu können ist, dass Schulz, der es immerhin zum Chef des Europäischen Parlaments gebracht hat, auch keinerlei Ahnung von der aktuellen Rechtslage in Europa zu haben scheint.

Wie die Rechtslage aussieht, darüber hätten er oder wenigstens seine Mitarbeiter sich beim Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages informieren können. In einer Stellungnahme desselben vom 23.11.2016 mit dem Titel „Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten in ausgewählten EU-Staaten“ heißt es: (…)

Es folgen die gesetzlichen Regelungen für Finnland, Österreich, Frankreich und Schweden. Allesamt haben keine einheitliche Rechtsprechung zum Thema.

Irgendwie kann man gar nicht verstehen, dass Martin Schulz „so knapp“ doch nicht Bundeskanzler geworden ist. Irrtümer hat er ja genug zu bieten.

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