Sarah Wagenknecht:
Rot-Rot-Grün
ist tot
taz: Sahra Wagenknecht über linke Politik: „Rot-Rot-Grün ist tot“
Lange Zeit haben wir deshalb auf Rot-Rot-Grün gesetzt. Aber diese Option ist tot. Die Grünen sind eine bürgerliche Partei geworden, die mit der Union regieren will. Und die SPD hält an der Agenda-Politik fest, während ihr die Wähler davon laufen.
Rot-Rot-Grün ist tot. Sie möchte auf eine linke Sammlungsbewegung setzen.
Was müssen wir uns denn unter der Sammlungsbewegung genau vorstellen? Eine neue Partei?
Zunächst einmal geht es darum, dass sich glaubwürdige Persönlichkeiten, die sich einen erneuerten starken Sozialstaat und ein Zurück zur Entspannungspolitik wünschen, zusammenfinden und ein gemeinsames Angebot machen. Es muss erst einmal etwas in Bewegung kommen, das ist das Entscheidende.
Einen starken Sozialstaat und ein Zürück zur Entspannungspolitik wird es mit der Linken nicht geben. Man hat sich beispielsweise zu sehr dem Feminismus unterworfen. Dieser sorgt bereits für Spannungen zwischen den Geschlechtern.
Mit dem Wahn jede anderslautende Meinung als „rechts“ und „faschistisch“ zu diskreditieren erledigt man zusammen mit der Deutschfeindlichkeit den Rest. Die Feindlichkeit gegenüber einem Nationalstaat sorgt weiter für Spannungen. Mit der Willkommeninfrastruktur importiert man sich Konflikte aus dem Ausland.
Die Linke – als Partei und als Bewegung – wurde von der Realität überholt, ohne auf die Opfer von Kommunismus und Sozialismus zu schauen. Dies würde der Linken den endgültigen Todesstoß versetzen.
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