Medienspiegel Groko: Ein paar Nachzügler
Luisman’s Blog: Der „arme“ Chulz
(…) Es gibt keine Regierung von Angela Merkel mit diesem Koalitionsvertrag. Das ist postmoderne SPD-Politik pur. Merkel ist die alternde Königin, die sitzt halt da rum und manchmal muss sie was sagen, was weder sie selbst noch sonst jemand richtig versteht. Wo ist denn, außer ein paar nichtssagenden butterweichen Floskeln in diesem Vertrag konservative Politik zu erkennen? Sämtliche wichtigen Ministerien sind in SPD Hand. Als alter Machiavellianer muss man der europäischen Teppichfliese da mal ordentlich Respe (…)
Jetzt regiert in Deutschland die SPD zu 100{18423f3510016d69a38748c31b9d3c63e55e56caeb597c341a8ea176480d5299}, mit einem Wahlergebnis von 20{18423f3510016d69a38748c31b9d3c63e55e56caeb597c341a8ea176480d5299}. (…)
Die Freie Welt: Das Gruselkabinett aus Verlierern – der Untergang von Schulz, Merkel und der SPD!
Ganz nach dem Merkel Motto: „Wir schaffen das“ hat man den Wählerwillen gekonnt ausgeblendet und gezeigt, was man von dem Wahlergebnis und der Meinung der Bürger insgeheim hält. Die bitterere Erkenntnis jetzt schon ist: Es geht nicht um das Wohl der Menschen oder des Landes, sondern es geht vor allem um Macht, um Posten, um die Versorgung von altgedienten Merkelgetreuen, um Pensionen sowie Opportunismus.Der Koalitionsvertrag und die Ministerienvergabe ist eine Bankrotterklärung unserer Politik und vor allem von Angela Merkel und der schwachen Führungsriege der CDU. Inhaltlich ist die CDU nicht definierbar genauso wenig wie die SPD – beide ehemalige Volksparteien sind inhaltsleer und für die Macht alle Prinzipien und Ideale über Board geworfen. Dies wird sich in Zukunft bitter rächen.Sagte Merkel im Oktober 2017 nicht folgendes: „Es ist offenkundig, dass die SPD auf Bundesebene auf absehbare Zeit nicht regierungsfähig ist“.
The European: Kabinettsbesetzung
Zum Koalitionsvertrag und zur Kabinettsbesetzung fällt mir nichts mehr ein. Außen dies: Merkel hat sich erstaunlich konsequent gezeigt. Was mich nur wundert: Warum gibt es überhaupt noch einige Unionsminister (wenn auch überwiegend auf unwichtigen Posten)? Um eine sozialdemokratische Politik umzusetzen, so wie in den vergangenen Jahren, braucht man die doch eigentlich nicht mehr. Das hat sich Merkel wahrscheinlich auch gedacht. Eigentlich hätte man auch gleich alle Ministerposten mit Sozialdemokraten besetzen können.
NZZ: Merkel entsetzt die CDU
Der 7. Februar als Zäsur für die CDU Schlecht ist die Stimmung vor allem im Wirtschaftsflügel der CDU. «Die Verteilung der Ministerien lässt jede Ausgewogenheit vermissen», sagt Carsten Linnemann. Der 40-jährige Chef der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU gilt neben dem drei Jahre jüngeren Jens Spahn als Hoffnungsträger der Konservativen. «Wer die Hoheit über Auswärtiges, Finanzen sowie Arbeit und Soziales in die Hand des deutlich kleineren Koalitionspartners legt, gibt seinen Gestaltungs
