GEZ:
NEIN zum Rundfunkbeitrag
NEIN zum Rundfunkbeitrag
Der Politiker Ronald Gläser aus Berlin-Pankow setzt sich für die Abschaffung des Rundfunkbeitrages (GEZ) ein. In einem Video stellt er seine Position dar.
Der Kampf gegen den ungerechten Rundfunkbeitrag ist mit dem Karlsruher Urteil nicht vorbei. Im Gegenteil. Er fängt jetzt erst richtig an. Schauen Sie das Video und unterstützen Sie das Volksbegehren von Jetzt direkte Demokratie.
Seine Ausführungen hat er auf seiner Webseite als Text online gestellt.
GEZ: Der Kampf kann nur politisch gewonnen werden
Halten Sie folgende Idee für fair? In dem Moment, in dem Sie einen Kauf- oder Mietvertrag für eine Wohnung unterzeichnen, müssen Sie gleichzeitig die Süddeutsche Zeitung oder den Stern abonnieren.
Finden Sie, diese Frage sei absurd? Ist sie nicht. Der Rundfunkbeitrag funktioniert nach diesem Prinzip. Wer eine Wohnung hat, muss ihn bezahlen. Auch wenn er weder ARD noch ZDF jemals einschaltet.
Der 17. Juli ist der Tag des Steuerzahlers. Erst ab heute arbeitet der durchschnittliche Deutsche wegen der hohen Steuern für sich. Noch nie war die Belastung so hoch wie heute. Und das trotz hervorragender Konjunktur und Rekordeinnahmen bei den Steuern.
Das Bundesverfassungsgericht hätte heute die Chance gehabt, diese Steuerlast minimal zu senken. Es hätte den Rundfunkbeitrag abschaffen können. Leider hat es – wie erwartet – keine substantiellen Änderungen vorgenommen. Die Steuer bleibt.
Welchen Nutzen stellen etwa die Lindenstraße, Gameshows oder Funk für das Allgemeinwohl dar? Keinen. Natürlich gibt es eine Nachfrage nach solchen Unterhaltungssendungen. Nach Traumschiff, Rosamunde Pilcher, Rote Rosen. Selbst nach Frühsexualisierung und Anti-AfD-Propaganda, wie sie von Funk verbreitet werden, wird es eine Nachfrage geben. (…)
Weiter im Web: Jetzt direkte Demokratie
WORUM GEHT’S?
Die Aktion „ausGEZahlt-Berlin“ will das von vielen von uns als ungerecht und nicht mehr nachvollziehbar empfundene System der Rundfunkbeiträge durch eine Volksbegehren beseitigen. Wir wollen ein öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der auf Zwangsbeiträge verzichtet, mit dem Geld seiner Zuschauer sparsam umgeht und sich auf kulturelle Inhalte, frei von politischer Einflussnahme, konzentriert.
Hierzu wollen wir im ersten Schritt die Rundfunkstaatsverträge durch das Land Berlin kündigen. Nach der Erklärung der Kündigung, möglich jeweils immer zum 31.12. eines Jahres, setzt eine Kündigungsfrist von 2 Jahren ein. Genug Zeit für eine breite gesellschaftliche Diskussion über die Zukunft (der Finanzierung) des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland.
Mitmachen! [Unterschreiben] (…)
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