Die Linke und ihre Stasi-Kultur: Heulen wegen Holm
Aus dem aktuellen Newsletter
[linke-news] LV-Sitzung 17.1.2017
Die Stasi-Kultur ist tief in der Linken verwurzelt. Ein ehemaliger Stasimitarbeiter wird zu einem Stasisekretär gemacht. Nach Entlassung bleibt die Linke stur, heult diesem hinterher und beharrt auf einer weiteren Zusammenarbeit. Die Linke ist nicht von ungefähr die „Nachfolgepartei“.
Kurzinformation von der Landesvorstandssitzung am 17.1.2017
Aktuelles
Der Landesvorstand verständigte sich ausführlich zum Start der rot-rot-grünen Koalition und dem Rücktritt unseres Staatssekretärs Andrej Holm. Die Zusammenarbeit innerhalb der Koalition ist auf eine harte Probe gestellt. Der Rücktritt ist nicht nur für DIE LINKE sondern auch für viele stadtpolitische Initiativen ein Rückschlag. Auch der Umgang unter den Koalitionspartnern wurde kritisiert und als nicht dauerhaft tragfähig kritisiert. Umso wichtiger ist jetzt, die im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen für eine soziale Stadtentwicklung gemeinsam mit unserer Senatorin Katrin Lompscher und mit den stadtpolitischen Akteuren umzusetzen. Der Landesvorstand verständigte sich darauf, eine kurzfristige Sitzung des Landesausschusses für den 20. Januar einzuberufen (16 Uhr, Münzenbergsaal, Franz-Mehring-Platz 1) und darüber hinaus zeitnah einen Mietenpolitischen Ratschlag einzuberufen um gemeinsam mit Mieterinitiativen über die weitere Ausgestaltung einer sozialen Mietenpolitik zu diskutieren. Der Landesvorstand dankt Andrej Holm ausdrücklich dafür, Verantwortung als Staatssekretär übernommen zu haben und für seine bereits in den letzten Wochen geleistete Arbeit. Die Zusammenarbeit mit ihm soll auf anderer Ebene fortgesetzt werden.
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