Professor Dr. Günter Buchholz:
Der Freitagsbrief
Ausgewählte Links der Woche

Gesammelte, kommentierte, wöchentliche Verweise der Frankfurter Erklärung auf aktuelle Nachrichten.

Herbst – er ist da. Überall ist er zu bemerken: In der Politik, in der Presse und auch der herausragende Sommer ist mittlerweile abgelöst. Der Freitagsbrief der Kalenderwoche 39 – Links zu Politik, Islam, Migration, Feminismus, Genderismus und mehr.

International/Außenpolitik

Wird Nordkorea Südkorea übernehmen?

• „Während seines Besuchs in Nordkorea hat der südkoreanische Präsident Moon Jae-in alles daran gesetzt, die Legitimität der von ihm geführten Regierung und des Landes, für das er gewählt wurde, herunterzuspielen. Er hat das Existenzrecht Südkoreas nicht geltend gemacht.
• Bisher haben die Lehrbücher des Südens festgehalten, dass Seoul „die einzige legitime Regierung auf der koreanischen Halbinsel“ ist. Neue Lehrbücher enthalten diese Erklärung jedoch nicht.
• (…)

Kommentar GB:

Der Artikel bietet einen ersten Einblick in die Innenpolitik Süd-Koreas. Die Besorgnisse sind m. E. nachvollziehbar. Wie auch immer: die Situation ist heikel. Allerdings ist schwer vorstellbar, daß etwas Wesentliches ohne Mitwirkung der USA geschehen kann und wird.

Aber es besteht erheblicher Anlaß zu erhöhter Aufmerksamkeit und Wachsamkeit.

Hat der Iran ein geheimes Atomlager?

„Der Iran hat ein geheimes Atomlager“

(…) Kommentar GB:

Dringende Leseempfehlung!

Überraschend ist das nur für Naive, die muslimischen Versprechungen (trotz koranischer  taqiyya, also der muslimischen Lügen- und Täuschungspraxis) gerne Glauben schenken, so wie bei uns – besonders einfältig – die beiden christlichen oder chrislamischen Kirchen, die vom Islam gleichsam am Nasenring durch die Manege geführt werden, und denen bereits eine Lektüre der Geschichtsbücher auf die Sprünge helfen würde.

Argentine leader asks UN to remember bombings on Jewish sites

Mauricio Macri also urges Iran to cooperate in investigation of the 1994 AMIA Jewish center terror attack, which killed 85 and injured hundreds

Macrons Untergang wirft seinen Schatten

Die Vorschusslorbeeren hätten größer kaum sein können. Als Emmanuel Macron im Mai letzten Jahres zum französischen Präsidenten gewählt wurde, galt er vor allem bei deutschen Linksliberalen als Hoffnungsträger. Sie hätten es besserwissen müssen. Nach eineinhalb Jahren Macron herrscht im Élysée-Palast die Tristesse. Der „Sonnenkönig“ gilt nun mehrheitlich als Präsident der Reichen und ist so unbeliebt wie kein französischer Präsident zuvor. Seine großspurigen, aber stets inhaltsleeren Phrasen von einem neuen, besseren Europa nimmt heute in Frankreich kaum noch jemand ernst. In Deutschland wird er jedoch losgelöst von den Realitäten mehr und mehr als Retter des „liberalen Europas“ gegen „linke und rechte Populisten“ aufgebaut. Absurd. Währenddessen scharren die Rechten in Frankreich schon mit den Hufen.

Es ist jetzt die Zeit, mit Erdogan Klartext zu reden

Der neue deutsche Entspannungskurs gegenüber Erdogan wirkt allzu vertrauensselig. Dabei kommt der türkische Präsident als Bittsteller nach Berlin. Seine versöhnlichen Worte folgen allein wirtschaftlichem Kalkül. Für die Bundesregierung ist das eine Chance.

Schwedisches Parlament wählt Staatsminister Löfven ab

Lange bevor sich überhaupt eine neue Regierung in Schweden abzeichnet, hat es dort den ersten politischen Paukenschlag nach der Wahl gegeben. Das Parlament hat Löfven als Staatsminister abgesetzt. 204 Nein-Stimmen beendeten seine Amtszeit.

[Diverse Links]

BREXIT Plan A+ – F*** EU

Die Berichterstattung über den EU-Gipfel in Salzburg im Besonderen und die über das Vereinigte Königreich und den BREXIT im Allgemeinen hat in den meisten deutschen Medien eine erhebliche Schieflage. Die Position der EU-Kommission und der ihr angeschlossenen Staatschefs wird an die Leser durchgereicht, es wird – völlig weltfremd – darüber spekuliert, ob es im Vereinigten Königreich wahlweise Neuwahlen, eine zweite Abstimmung über den BREXIT oder eine erste Abstimmung über den DEAL, den die Regierung mit der EU letztlich, vielleicht aushandeln wird, geben wird. Kurz: Die Berichterstattung zeigt den deutlichen Missbilligungsbias deutscher Journalisten: Man tritt nicht aus der EU aus, denn die EU ist gut, super, das Beste, der Bewahrer von Frieden und Fortschritt und so weiter und so fort.

Fort ist das Stichwort, denn im März des nächsten Jahres ist das Vereinigte Königreich so oder so nicht mehr Bestandteil der Europäischen Union. (…)

St. Gallen stimmt als zweiter Schweizer Kanton in Referendum für Burka-Verbot

Die Schweizer haben am Sonntag in mehreren Referenden über kontroverse Themen wie ein Burka-Verbot oder gentechnisch veränderte Lebensmittel abgestimmt. Die Bürger des Kantons St. Gallen unterstützten mit deutlicher Mehrheit ein Verbot der muslimischen Gesichtsverschleierung. In landesweiten Referenden wurden zwei Initiativen für eine gentechnikfreie Landwirtschaft und für schärfere Regeln bei der Lebensmittelerzeugung offenbar aus Furcht vor höheren Lebenshaltungskosten abgeschmettert. Angenommen wurde eine Initiative zur Förderung des Baus von Radwegen. (…)

Politik

Endgame

„Bei nüchterner Betrachtung muss einem an den Berliner Abläufen nichts wundern. Der aktuelle Anlass wurde durch eine Äußerung des Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen geschaffen, der Majestätsbeleidigung dadurch beging, dass er das DDR-Strafrechtsverständnis der Bundeskanzlerin vom damaligen Vortag korrigierte.“ (…)

Außer Maaßen nichts in Maßen

Warum sollte Hans-Georg Maaßen nicht sagen dürfen, was er gesagt hat – Was ist daran schlimm? – Maaßen hat pflichtgemäß gehandelt – Worum es eigentlich ging – „Eine Staatsaffäre voller Banalität“ – Mit der SPD bekommt man jetzt fast richtig Mitleid, dort herrscht Panik – Daher geht das schauerliche Stück jetzt weiter

Angeschlagen sind sie nun alle. Außer Maaßen selbst kommt kein maßgeblich Beteiligter heil aus der politisch aufgeblasenen Mini-Affäre heraus. (…)

Menschenjagd in Berlin Mitte

Noch nie in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik gab es eine derartige Kampagne gegen eine einzelne Person wie den politisch-medialen Totalangriff auf Verfassungschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Noch ist die Kampagne nicht zu Ende. Jetzt geht es denjenigen, die sie begonnen hatten, um die Verhinderung von Maaßens Berufung zum Staatssekretär. Es geht längst nicht mehr um Kritik, (…)

Kommentar GB:

Lesen, unbedingt lesen!

Mein Eindruck ist im übrigen, daß sich die aus der Metoo-Denunziations-Kampagne bekannten Methoden und Verfahrensweisen hier teils wiederfinden lassen. Die Deiche des Rechtsstaats gegen den Lynchmob – der keinesfalls nur auf den Straßen zu finden ist – weisen größere Lecks auf; und die Lynchmentalität verbreitet sich in dem Maße, in dem die eigene Unfähigkeit zur Problemlösung offensichtlich wird.

Sachsens CDU-Fraktionschef schließt Koalition mit AfD nicht aus

Der neue sächsische Fraktionschef der CDU will einem möglichen Bündnis mit den Rechtspopulisten keine Absage erteilen. Das gebiete der Respekt gegenüber den Wählerinnen.

[Redaktion: Respekt vor den Wöhlerinnen? Ist es bereits so, dass nur der Respekt vor den Wählerinnen zählt? Hat man die Rede von den Wählerinnen und Wählern eingeführt, um dann die Wähler leichter streichen zu können? Aus eins mach zwei, mach dann die Hälfte.]

Was bedeutet: Neoliberalismus?

»Vor 80 Jahren war die Geburtsstunde des Neoliberalismus«

Ralf Ptak über das »Colloque Walter Lippmann«, das vor genau 80 Jahren in Paris stattfand und als eine Art Gründungstreffen des Neoliberalismus gilt. Ptak ist Professor für Ökonomische Bildung an der Universität Köln.

Die Nazimethoden der Kölner Antifa

Am heutigen Mittwochabend sollte ich eigentlich in Köln einen Vortrag halten, für den dortigen Hayek-Club. Daraus wurde nichts, denn die Antifa hatte etwas dagegen.
„Köln gegen Rechts“, ein sogenanntes „antifaschistisches Aktionsbündnis“ rief zu einer Demonstration gegen mich und den Hayek-Club auf. Die soll vor der Gaststätte stattfinden, in der die Veranstaltung stattfinden sollte. Vorher soll noch eine Mahnwache unter dem Motto: „Kein Raum für rechte Hetze“ am Reiterdenkmal auf dem Heumarkt stattfinden.

Das Thema meines Vortrags: „Haben wir noch Meinungsfreiheit?“. Wenn es nach der Antifa geht, ist die abgeschafft. Es ist alles „rechte Hetze“, was nicht ultralinks ist. (…)

Renten rauf wie in Österreich

800 Euro im Monat mehr! Alles andere ist kalter Kaffee, fordert Oskar Lafontaine.

[Links]

Islam/Migration

Internationale Presse: Islamische Extremisten für 84.000 Tote verantwortlich

Deutsche Medien verschweigen Bericht

Wieder einmal verschweigen deutsche Medien Presseberichte, die kritische Meldungen über den Islam verbreiten. Im Vorjahr waren islamische Extremisten für 84.000 Tote verantwortlich. Mehr als 120 Gruppen solcher Fanatiker mordeten und töteten Menschen in 66 Ländern. (…)

Gefährliche Toleranz – Der fatale Umgang der Linken mit dem Islam

Was ist nur mit der deutschen Linken los?

(…) Stattdessen ist an die Stelle linker Islamkritik vielerorts eine linke Tabuisierungskultur getreten. Wer den gegenwärtigen Islam als eine frauenfeindliche, doktrinäre und rassistische Ideologie mit tödlichen Folgen für Andersdenkende brandmarkt, wird gern des Rassismus und der Fremdenfeindlichkeit verdächtigt.

Dabei galt Religionskritik spätestens mit Voltaire einmal als Selbstverständlichkeit. Eine linke Tabuisierungskultur hingegen, die nur dazu auffordert, den Islam als eine Bereicherung der „bunten Republik“ Deutschland anzusehen, belässt die zugewanderten Muslime in ihrem Identitätsgefängnis aus Religion,Tradition und antimodernen Reflexen. (…)

Evangelische Kirche will Dialog mit Islam vertiefen

Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) will den interreligiösen Dialog mit dem Islam weiterführen und intensivieren. Das hat der Rat der EKD in einem am heutigen Montag, 24. September, in Berlin vorgestellten Positionspapier bekräftigt: (…)

Kommentar GB:

Der Chrislam, wie er sich hier selbst darstellt, ist eine Gestalt der Kollaboration, die die Islamisierung Europas befördert und zu verantworten hat: (…)

[Diverse Links]

Polizei sucht Hunderte Islamisten

In Deutschland werden laut Bundesregierung Hunderte Islamisten gesucht.

Gegen 368 liegt ein Haftbefehl vor.

[Links]

In Katar sind Gastarbeiter weiterhin moderne Sklaven

Katar hatte Reformen versprochen, doch Recherchen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zeigen: Noch immer werden Arbeiter auf den Baustellen für die Fussball-WM 2022 ausgebeutet.

Am 10. und 11. Dezember ist es soweit:
Der »Globale Pakt für Flüchtlinge und Migration« wird dann in der UNO unterschrieben

(…)

Die Zeit läuft ab:

Am 10. und 11. Dezember trifft sich die Mehrzahl der UN-Mitglieder, um den

»Globalen Pakt für Flüchtlinge und Migration«

zu unterzeichnen.

Damit verpflichten sie die Staaten Umsiedlungsprogramme auszuweiten und Migranten aufzunehmen.

Der UNHCR sagt dann, wo die Flüchtlinge aufgenommen werden sollen. (…)

Sachsen fordert Haft für Asylbewerber mit unklarer Herkunft

Die Identität des Tatverdächtigen der Messerattacke in Chemnitz ist ungeklärt. Innenminister Wöller findet: Das geht so nicht weiter.

Dresden/Berlin.  Abgelehnte Asylbewerber mit unklarer Herkunft sollen verhaftet werden können. Das fordert Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU). Das Land prüft laut Innenministerium derzeit eine entsprechende Bundesratsinitiative. (…)

DITIB lässt zur Eröffnung der Kölner Großmoschee ihre Maske fallen

(…) Die Eröffnung der großen Zentralmoschee im Hauptquartier der türkisch-islamischen Union DITIB durch Erdogan persönlich markiert das Ende einer jahrzehntelangen Lüge.

Nicht die Integration der hier lebenden türkischstämmigen Muslime ist das Ziel von DITIB und Co., sondern deren dauerhafte Abschottung in einer kulturell-religiösen Parallelgesellschaft – mit Expansionspotential für die Zukunft und einer Rolle als “fünfte Kolonne Ankaras” in der Gegenwart.

(…)

Moslems beten am Münchner Stachus

So wird der öffentliche Raum durch Muslime für den Islam in Besitz genommen:

[Links]

Redefreiheit abschaffen – OIC fördert „eine akkurate und sachliche Darstellung des Islam“

(…) Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) versucht, Ihre Meinungsfreiheit einzuschränken – wieder einmal [1].

Im Juni fand ironischerweise und leider im Press Club Brussels Europa das „1. Islamisch-europäische Forum zur Untersuchung von Kooperationsmöglichkeiten zur Eindämmung von Hassrede in den Medien“ statt, das von der OIC initiiert wurde.

Der Direktor der Informationsabteilung der OIC, Maha Mustafa Aqeel, erklärte, dass das Forum Teil der Medienstrategie der OIC [2] zur Bekämpfung von „Islamophobie“ sei: (….)

Gottfried Curio zu „systemischen Fehlern“ bei Asylverfahren!

Die blutigen Folgen der Zuwanderungspolitik

Die tödliche Messerattacke zweier Asylbewerber auf einen Deutschen in Chemnitz hat den inneren Frieden in unserem Land auf eine harte Belastungsprobe gestellt. Sie zeigt einmal mehr die blutigen Folgen einer seit 2015 weitestgehend unkontrollierten Zuwanderungspolitik auf, die nicht zuletzt eine zunehmende Radikalisierung unserer Gesellschaft zur Folge hat.

Feminismus/Genderismus

Stadt Hildesheim: Verfassungsauftrag Gleichstellung – Taten zählen!

Stadt Hildesheim: Verfassungsauftrag Gleichstellung – Taten zählen!

Karin Jahns, Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Hildesheim, nahm kürzlich an der Bundeskonferenz der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten in Karlsruhe teil.
Zentrales Thema war der Umsetzungsstand des Verfassungsauftrags in Sachen „Gleichstellung“. „Frauen können alles, wenn sie die nötige Unterstützung haben. (…)

Kommentar GB:

(…) Es gibt im Grundgesetz keinen Gleichstellungsauftrag.

Man merkt das leicht, wenn man den Text des Grundgesetzes (kursiv, s. u.) liest:

Gleichberechtigung ist nicht Gleichstellung (…)

Gleichberechtigung bedeutet die Gewähr gleicher Chancen bei erstens völliger Wahlfreiheit und zweitens Ergebnisoffenheit. Gleichstellung hingegen bedeutet Ergebnisgleichheit, unter Ignoranz oder gar Missachtung gleicher Chancen. Tatsächlich gibt es keine „bestehenden Nachteile“ im Sinne des Art. 3 (2) Satz 2. Insbesondere statistische Unterrepräsentanzen von Frauen sind kein bestehender Nachteil im Sinne des GG.

Männer und Frauen sind in unserem Land nicht gleichgestellt, sondern gleichberechtigt, und dies tatsächlich. Jedem Mann und jeder Frau stehen grundsätzlich jegliche Bildungs-, Berufs- und Entwicklungsmöglichkeiten offen. Diese Freiheit in solcher oder anderer Weise zu nutzen, ist jedem Mann und jeder Frau selbst überlassen. (…)

Tschüss (Чао!): Auch Bulgarien verabschiedet sich von Gender Ideologie

Nachdem die ungarische Regierung klargemacht hat, dass es an ungarischen Universitäten keine Gender Studies geben wird, hat nun auch Bulgarien der „Gender Ideologie“ den Krieg erklärt.

Ausgangspunk ist die so genannte „Istanbul Convention“, die das Council of Europe im Mai 2011 verabschiedet hat. (…)

Genderbetrug geht unbeirrt weiter

Während in Ungarn Gender Studies geschlossen und in Bulgarien festgestellt wird, dass die Gender Ideologie nicht mit der Verfassung vereinbar ist, geht in Deutschland der Betrug und die Selbstbedienung im Rahmen des „Gender Mainstreaming“, munter weiter.

Das neueste Beispiel hat sich gerade in unserer Mailbox angefunden.

An der Humboldt-Universität in Berlin wird eine Juniorprofessur für „Geographie der Geschlechterverhältnisse in ‚Mensch-Umwelt-Systemen“ ausgeschrieben.“

LGBTI*QA – Über die politische Karriere einer Chiffre

[Links]

(…)

1. Es geht um einen Anteil von insgesamt ca. 5{18423f3510016d69a38748c31b9d3c63e55e56caeb597c341a8ea176480d5299} der Bevölkerung, der nicht heteronormal ist, und der deshalb seine „Normalisierung“ als politisches Projekt betreibt. Die Yogyakarta- Principles sind das Programm der diversen Interessengruppen dieses 5{18423f3510016d69a38748c31b9d3c63e55e56caeb597c341a8ea176480d5299} – Spektrums.

Dieses Normalisierungsprojekt ist aus verschiedenen Gründen in der Realisierung weit vorangeschritten. Einer dieser Gründe ist sicherlich das Faktum, daß sich die Parlamentsparteien fast ausnahmslos und mehr oder weniger ausgeprägt für dieses genderistische Normalisierungsprojekt der Nicht-Heteronormalen stark machen; dafür steht eine Reihe geläufiger Kampfbegriffe bereit, die sich fast täglich in der Presse finden. (…)

Berlin: „Abtreiben bis zum Volkstod“

Tausende Menschen sind am Samstag einerseits für und andererseits gegen Schwangerschaftsabbrüche auf die Straßen Berlins gezogen. Wie jedes Jahr kamen die Abtreibungsgegner unter dem Motto „Marsch fürs Leben“ zusammen – diesmal etwa 5.500.

Kommentar GB:

Erich Fromm hat das Gute als biophil definiert, als Liebe zum Leben, und daraus ergibt sich unmittelbar, wer hier für das Gute eintritt.

Frauen stellen nur [?] jede dritte Führungskraft

Sie bekommen weniger Geld [?] und seltener Führungsjobs [?] – eine neue Auswertung zeigt, wie langsam sich die Lage von Frauen am Arbeitsmarkt bessert. Der Rat der Statistiker: Augen auf bei der Berufswahl!

Kommentar GB:

Augen auf bei der Berufswahl! Ja, dem ist sehr zuzustimmen!

Aber ansonsten: na und?

Wieso und in welchem Sinne soll das alles ein Argument wofür oder wogegen sein?

Der Artikel vonfok/AFP ist wohl im Benachteiligungswahn geschrieben worden …

von wem auch immer …

Humane Papillomviren: Kassen zahlen HPV-Impfung auch für Jungen

Gesetzliche Krankenkassen übernehmen künftig auch die Kosten für die Impfung von Jungen gegen Humane Papillomviren. Diese Viren können Krebs auslösen.

Kommentar GB:

Die Beschneidungsproblematik ist weiterhin offen und m. E. neu regelungsbedürftig.

Medizinisch nicht notwendige Beschneidungen, einerlei bei welchem Geschlecht, sollten m. E. mindestens bei Kindern und Jugendlichen ausnahmslos unterbleiben.

Verschiedenes

Ravel: Bolero

Eine „Kulturnation“ lässt ihre Kinder im Stich

Die musikalische Bildung wird in Deutschland missachtet. Das ist unsozial, kurzsichtig und gesellschaftlich destruktiv: Die Folgen sind soziale Spaltungen und eine verbreitete kulturelle Ödnis sowie der Verlust von „Soft-Skills“ und die Schaffung gesellschaftlicher Einzelkämpfer.

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Beiträge des Freitagsbriefes in 2018

Die Freitagsbriefe von 2017.

Alle Freitagsbriefe aus dem Jahr 2016.