Jouwatch: Angela Merkel – Staatsfeind Nr. 1?
Wer sein Volk nicht definieren kann, sollte auch nicht der Bundeskanzler für das Volk sein. Willkommensinfrastruktur auch von der Bundeskanzlerin.
In einer von Reuters aufgezeichneten Rede, die die Süddeutsche Zeitung gestern veröffentlichte ließ Bundeskanzlerin einen denkwürdigen Satz fallen:
„Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt“http://www.sueddeutsche.de/politik/merkel-cdu-partei-der-subsidiaritaet-1.3395370
Damit hebelt sie das Grundgesetz aus. Wir lesen auf Wikipedia:
Das Staatsvolk ist die Gesamtheit der durch die Herrschaftsordnung eines Staates vereinigten Menschen. Neben dem Staatsgebiet und der Staatsgewalt ist es eines der drei Elemente im völkerrechtlichen Sinne.
Unter Staatsvolk versteht man üblicherweise die Summe der Staatsangehörigen, die zu ihrem Staat in einem rechtlichen Verhältnis stehen, und der ihnen möglicherweise staatsrechtlich prinzipiell gleichgestellten Personen. (…)
dazu auch:
DR. MAXIMILIAN KRAH: „Jeder, der hier lebt“ – Angela Merkel und ihr Volk.
[separator style_type=’shadow‘ top_margin=’40‘ bottom_margin=’40‘ sep_color=“ icon=“ width=“ class=“ id=“]Also sprach Angela Merkel: „Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt.“ Dieser Satz bewegt die Gemüter. Während die einen in ihm den ultimativen Beweis der antideutschen Gesinnung der Bundeskanzlerin sehen, freuen sich die anderen, dass sie „einige Damen und Herren gut aus der Reserve gelockt“ hat („Welt am Sonntag“-Chefredakteur Peter Huth) oder bemühen sich darauf hinzuweisen, „dass sie nicht im staatsrechtlichen Sinn formuliert hat“ (ex-CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz). (…)
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