Professor Dr. Günter Buchholz:
Der Freitagsbrief – Leitkultur vs. Migrationspakt
Ausgewählte Links der Woche

Gesammelte, kommentierte, wöchentliche Verweise der Frankfurter Erklärung auf aktuelle Nachrichten.

Wegen der Dringlichkeit ist auch diese Woche der Migrationspakt noch Thema. Begonnen wird mit einem Beitrag zur Leittkultur.
Leitkultur vs. Migrationspakt.

Leitkultur

Leitkultur? Was ist das?

[Artikelverweise]

UN-Migrationspakt

UN-Migrationspakt: CDU wirft Nebelkerzen, die Grünen nennen die wahren Ziele

Immer mehr europäische Nachbarländer steigen aus dem sogenannten „Global Compact for Migration“ der Vereinen Nationen aus, zuletzt hat die tschechische Regierung ihre Unterzeichnung zurückgezogen. Mittlerweile spricht sich sogar in den etablierten Parteien herum, wie problematisch dieser Pakt ist, der angeblich zugleich rechtlich unverbindlich und trotzdem global wirksam sein soll.

Estland lehnt den UN-Migrationspakt ab

Zahl der Pakt-Gegner nimmt weiter zu
Estland wird den UN-Migrationspakt, offiziell »Global Compact for Migration«, nicht unterzeichnen. Die mit in der Regierungskoalition eingebundene Partei Pro Patria um Justizminister Urmas Reinsalu lehnten den Pakt rundweg ab.

Tschechien bricht mit Migrationspakt

„Nach Österreich, Ungarn und Bulgarien hat mit Tschechien ein weiteres europäisches Land dem UNO-Migrationspakt den Rücken gekehrt. Die Regierung in Prag kündigte am Mittwoch an, das Abkommen nicht zu unterzeichnen. Zuvor hatten sich die Kabinettsmitglieder bei einer Abstimmung gegen die Vereinbarung ausgesprochen.“ (…)

Bulgarien distanziert sich vom UN-Migrationspakt

Immer mehr Staaten gegen auf Abstand zum Globalen Pakt
Die Dominosteine kippen. Jetzt sagt auch Bulgarien »Nein!« zum Globalen Migrationspakt der UNO. »Das Abkommen gefährdet die nationalen Interessen Bulgariens«, heißt es dazu.

Schweiz: Uno-Migrationspakt auf der Abschussliste

Dem Bundesrat scheinen langsam Zweifel zu kommen, ob der Uno-Migrationspakt innenpolitisch durchsetzbar ist.

Er will nun die parlamentarische Beratung abwarten und dann entscheiden.

Der UN-Migrationspakt

Die Diskussion in der Linken um den UN-Migrationspakt kommt in Gang – sie ist ziemlich schmutzig

Tichys Einblick: Dass das Ausrufen einer Partnerschaft von Regierung und Medien, egal bei welchem Thema, der Freiheit und Unabhängigkeit der Medien widerspricht, sollte sich auch Migrationsfreunden ohne weiteres erschließen.

UN-Migrationspakt legalisiert Parallelgesellschaften

Tichys Einblick: Vereinbart werden Ziele. WIE diese Ziele umgesetzt werden, bleibt Sache der Staaten. Dass sie in die Tat umzusetzen sind, wird vereinbart. Und zwar wirklich rechtlich verbindlich. Das ist die suggestive Irreführung, die derzeit bei solchen Bekundungen von Seiten der Regierung stattfindet, beschreibt Prof. Reinhard Merkel im Gespräch im Deutschlandfunk.

Migrationspakt: Wer, was herausliest

„Der Vorwurf, sich erst in letzter Sekunde auf das Thema „Global Compact for Migration“ (GCM) zu stürzen, bei dessen Zustandekommen aber nicht mitgewirkt zu haben, wurde mehrfach laut gegen die AfD. Und das, obwohl überhaupt erst auf deren Initiative die Befassung des Bundestages am 8.11.2018 mit dem UN-Pakt zustande kam. Tenor: ihr hattet eure Chance, inhaltlich etwas beizusteuern, jetzt ist es zu spät dafür.“ (…)

Kommentar GB:

Sehr lesenswert!

Die Täuschungen der ARD-Tages(propaganda)schau zum UN-Migrationspakt

„Da nach den USA, Ungarn und Australien nun auch Österreich erklärt hat, den UN-Migrationspakt nicht zu unterschreiben, fühlten sich die Bundesregierung und ihr Propaganda- Lautsprecher ARD bemüßigt, das uninformierte Wahlvolk mit dosierter Scheininformation zu beruhigen. Die Tagesschau brachte am Freitag, 2.11.2018, wieder einen entlarvenden Propaganda-„Bericht“, der hier genauer betrachtet werden soll.1 Denn man ist immer wieder überrascht, wie viele Bürger noch gläubig am Tropf dieser Bewusstseins-Manipulateure hängen und deren einsuggerierte Urteile unhinterfragt übernehmen.“ (…)

[Diverse wichtige Links]

Wie aus Empfehlungen Verpflichtungen werden

„Angeblich ist der Global Compact bloß eine politische Willenserklärung, die rechtlich nicht bindend ist und die ganze Aufregung darüber nicht rechtfertigt. Doch man darf sich nicht täuschen lassen. Es ist ein bewährter Trick der Politik, eine gefährliche Sache als harmlos hinzustellen. Hier lohnt es sich, einen Blick in die jüngste Geschichte zu werfen und nachzuvollziehen, wie das Gender Mainstreaming durchgesetzt wurde, das inzwischen mehr und mehr unser Leben bestimmt.“ (…)

Politik

16. 11. 2018 Chemnitz – #GebührenderEmpfang

WikiLeaks-Gründer: Julian Assange in den USA offenbar angeklagt

Der Gründer von WikiLeaks, Julian Assange, ist nach Angaben der Enthüllungsplattform in den USA angeklagt worden. Die genauen Vorwürfe der Anklage sind unklar.

Nigel Farage zerlegt Merkel vor dem EU-Parlament

»Frau Merkel, wann werden Sie sich bei den Deutschen entschuldigen?«

Angela Merkel schwadronierte 90 Minuten substanzlos vor dem EU-Parlament. Nigel Farage brauchte nur wenige Minuten, um in seiner Rede Merkel verbal komplett zu zerlegen.

Horst Seehofer ist der Sündenbock des Jahres

Horst Seehofer wird zum Rücktritt auf Raten gezwungen. Er endet als tragische Figur im Gestrüpp eigener Fehler – und der politische Betrieb jagt ihn lautstark von der Bühne. Doch der Vorgang verrät auch, dass manche den Sündenbock dringend brauchen.

Kommentar GB:

Wozu ist ein deutscher Innenminister verpflichtet, wenn er sich mit einem eklatanten Rechtsbruch des Kanzlers konfrontiert sieht?

Das ist die Frage, die ich mir stelle.

Was müßte daraus folgen, zum einen in politischer, zum anderen in juristischer Hinsicht?

Was wäre (…)

Internationale Politik

Netanjahus Gaza-Dilemma

Nehmen Sie sich einen Moment Zeit, um darüber zu reflektieren, wie schwierig es sein muss, diese Woche Benjamin Netanjahu zu sein. Oder vielleicht doch nicht. Er ist ein sehr mächtiger Mann und verdient keine unserer emotionalen Unterstützung. Dennoch ist die Position, in der er sich befindet, sehr lehrreich – weit über die Auswirkungen des gegenwärtigen Nachrichtenzyklus hinaus.

[Diverse Links]

Palästinensische Drohungen gegen die arabische Normalisierung mit Israel

• “ „Es gibt keinen Platz für den [israelischen] Feind auf der Karte.“ – Ismail Haniyeh, Hamas-Chef, 29. Oktober 2018.
• Eine Reihe hochrangiger Fatah-Beamter, darunter Munir al-Jaghoob und Mohammed Shtayyyeh, haben Oman für die Einladung von Netanyahu verurteilt. Sie haben auch die VAE dafür verurteilt, dass sie Israelis die Teilnahme am Judowettbewerb gestattet haben.
• Fatah und Hamas können sich also nicht darauf einigen, ihre Arbeiter zu bezahlen, sie können sich nicht auf die Stromversorgung des Gazastreifens einigen, und sie können sich nicht darauf einigen, Krankenhäuser dort mit medizinischer Versorgung auszurüsten. Sie sind sich jedoch einig, ihrem Volk mehr Schaden zuzufügen. Wenn sie so weitermachen, wird der Tag kommen, an dem die Palästinenser entdecken werden, dass ihre Freunde und Brüder ihre größten Feinde geworden sind.“ (…)

Trotz und Frust in Teheran

Die USA haben am 4. November die bisher schärfsten Wirtschaftssanktionen gegen Iran in Kraft gesetzt.

Das Regime in Teheran gibt sich trotzig, doch in der Bevölkerung wächst der Unmut.

Schäuble will deutsch-französisches Parlament

Parlamentsabkommen soll im Sinne Macrons »deutsch-französischen Wirtschaftsraum« befördern
Ausgehend von einer entsprechenden Initiative Macrons plant Bundestagspräsident Schäuble ab kommendem Jahr als neues Gremium ein deutsch-französisches Parlament zu installieren, welches aus jeweils 50 Abgeordneten beider Länder bestehen soll.

„Europa muss ein Empire werden“

„In einem Interview mit dem Handelsblatt hat der französische Finanzminister Bruno Le Maire zur Schaffung eines rechtsstaatlichen „europäischen Imperiums“ aufgerufen. Zu diesem Zweck fordert er eine sofortige Kooperation mit der Bundesregierung in Fragen Souveränität und Euro-Zonen-Budget.
Im Gespräch über den Welthandel, den Schutz europäischer Technologie sowie die Souveränität und Beziehungen mit den USA angesichts der Iran-Sanktionen bezeichnete Le Maire die erforderlichen europäischen Bemühungen als „Kampf einer Generation“. Denn es „gehe darum, dass Europa eine Art Empire werden muss, wie China es ist. Und wie die USA es sind“.“ (…)

Kommentar GB:

Ein Empire, ein Imperium – das ist er wohl, der Wunsch – oder der Traum – relevanter Teile der westeuropäischen Oberschichten und ihrer Konzerne. Die EU als Großmacht, als global player. Ob sie – aus dieser Sicht – demokratisch legitimiert und strukturiert ist, da spielt keine Rolle. Die Völker Europas sind für solche Oberschichten bloß Verfügungsmassen.

Mord in Istanbul

Der Mord an Khashoggi macht Schluss mit den westlichen Illusionen über Saudiarabien

Die Ermordung des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi nimmt den westlichen Alliierten des Königreichs alle Vorwände für ein gutes Gewissen. Die Kooperation mit dem Kronprinzen Mohammed fördert kein Reformregime, sondern eine brutale Diktatur.

Das war seit Jahrzehnten so und dürfte auch so bleiben.

Kommentar GB:

Saudi-Arabien ist die sunnitische Herzkammer des islamischen Herzens der Finsternis; die schiitische Herzkammer ist Iran. Beide Seiten sind seit den Streitigkeiten um die Nachfolge ihres Propheten im Frühmittelalter miteinander heftigst verfeindet. Zur Zeit ist der Jemen das Schlachtfeld dieses Konflikts, zuvor war es der Irak. (…)

Islam/Migration

Erfurt-Marbach: Grundstein für ersten Moschee-Neubau in Thüringen gelegt

Der Moschee-Bau in Erfurt polarisierte die Landeshauptstadt wie selten ein Thema zuvor. Auch zur Grundsteinlegung des Gotteshauses hielten sowohl Befürworter als auch Gegner am Baugrundstück Kundgebungen ab.

[Dazu viele kritische Links]

#Balkanroute: Wir schaffen das, inshallah!

[Weiteres Video im Link]

Radikale Imame rufen in deutschen Moscheen zu Hass auf

Der Verfassungsschutz beobachtet mittlerweile eine Vielzahl radikaler Moscheen in Deutschland, etwa in Berlin oder Nordrhein-Westfalen. Schon seit längerer Zeit stehen die Vereine hinter diesen Moscheen unter Verdacht, gegen „Ungläubige“, sogenannte „Kuffar“, zu hetzen und Muslime zu radikalisieren.

dazu: Untätige Justiz – ZDFzoom: Hassprediger verbieten und Moscheen schließen?

Ein dreißigminütiger Gang durch Gebetshäuser, in denen gegen dieses Land und die hier schon länger leben, gegen die Bürger der „ungläubigen“ Mehrheitsgesellschaft, auf eine Weise gehetzt wird, die den Staatsanwalt auf den Plan rufen müsste.

Ein Blutbad an Christen, keine Reaktion von Ägypten

Am 2. November lauerten schwer bewaffnete islamische Terroristen Christen auf und ermordeten sie, als sie von einem Besuch des uralten Klosters des Heiligen Samuel in Minya, Ägypten, zurückkehrten.   von Raymond Ibrahim Sieben Pilger – darunter ein 12-jähriges Mädchen und ein 15-jähriger Junge – wurden erschossen. Mehr als 20 wurde durch Kugeln oder Scherben aus den Fenstern des Busses verletzt. „Ich bete für (…)

Migrationskrise – Hälfte der Türkei-Hilfen versickert

Der Europäische Rechnungshof bemängelt die Zielgenauigkeit der 2016 im Rahmen des Flüchtlingspakts mit Ankara vereinbarten Hilfszahlungen.

Rückführung von Rohingya vorerst gescheitert

Von den nach Bangladesch geflohenen Rohingya will niemand freiwillig nach Myanmar zurückkehren. Die Angehörigen der muslimischen Minderheit fürchten sich vor Gewalt.

Kommentar GB:

Hilfe ist nötig, aber sie sollte innerhalb der muslimischen Welt stattfinden.

An finanziellen Mitteln fehlt es dort bekanntlich nicht.

Myanmar (Birma), Thailand und Indien haben (…)

Zuwanderung von Hochqualifizierten (!) begrenzen

Die GRÜNEN sorgen sich darüber, dass du viele hochqualifizierte Zuwanderer nach Deutschland kämen. Das müsse unbedingt verhindert werden, da dies den armen Ländern schade. Zudem sollen künftig auch „Klimaflüchtlinge“ ein Recht auf Zuwanderung haben.

Kommentar GB:

Der UN-Migrationspakt ist mit den Interessen der europäischen Völker unvereinbar.

Die Renten könnten um 15 {18423f3510016d69a38748c31b9d3c63e55e56caeb597c341a8ea176480d5299} steigen

Wenn die Kosten für Migration nicht wären

Geld kann nur einmal ausgegeben werden. Was an einer Stelle ausgegeben wird, fehlt an einer anderen. Nun liegt eine Zahl vor, die zeigt, wie stark die Rentenbezüge steigen könnten, wenn es nicht die unübersehbaren Kosten gäbe, die uns die Migrantenkrise kostet.

Feminismus/Genderismus

USA: Gender under Title IX

„In October, we learned that the Trump administration is considering a new legal definition of gender under Title IX, the federal law prohibiting sex discrimination in federally funded education programs. Gender would be narrowly defined “on a biological basis that is clear, grounded in science, objective and administrable” as “a biological, immutable condition determined by genitalia at birth.” (…)

Kommentar GB:

Wenn die Trump-Regierung mit gesundem Menschenverstand zum wissenschaftlichen state of the art zurückkehrt, dann ist das begrüßenswert. Zum Wissenschaftsprozeß gehört eben auch, selbstkritisch Fehlentwicklungen und Irrtümer zu erkennen und zu korrigieren; genau darum geht es hier. Was faktisch keine Wissenschaft ist, das kann sich nicht auf Wissenschaftsfreiheit berufen.

Ich beschränke mich darauf, zur Kritik der Gender Studies (Gender Mainstreaming ist hier der Oberbegriff) zwei Quellen anzuführen: (…)

[wichtige Links]

Was das Feminat plant

• Wahlrecht: Katarina Barley will mehr Frauen in den Bundestag bringen
• Angela Merkel fordert vollständige Parität
• Genossin Ministerin fordert Einschränkung des Wahlrechts

[Viele weitere Links und Artikel]

Kommentar GB:

Ich halte diese Absicht zwar für verfassungswidrig, aber was gilt heute noch das GG? (…)

Germany’s Next Quotengroup

Idiotische Quote oder Quotenidiot?

Das schwache Geschlecht fordert eine Frauenquote. Aber wo bleiben die Dicken, Hässlichen und Debilen? Sie haben sich eine Quote genauso verdient wie die „zarten“ Wesen – nämlich qua Geburt.

Gratulation: 100 Jahre allgemeines Wahlrecht

Frauen und auch Männer erhielten 1918 das allgemeine Wahlrecht
Berlin. „Gratulation: Frauen haben in Deutschland seit 100 Jahren das aktive und passive Wahlrecht  – wie auch Männer“ formuliert die Interessengemeinschaft Jungen, Männer und Väter (IG-JMV). Sprecher Gerd Riedmeier weist darauf hin, dass bis 1918 in großen Teilen Deutschlands (Preußen) galt: Das Recht zu wählen war nicht vordringlich abhängig vom Geschlecht. Vielmehr war das Wahlrecht an Kriterien ausgerichtet wie Standeszugehörigkeit, Besitz und Steuerleistung. (…)

Was nicht im Geschichtsbuch steht

Manche Mythen sind unausrottbar. Aber sind sie deshalb wahr?

Inhalt
Die Suffragetten
– Exkurs: Der Orden von der Weißen Feder
Das Wahlrecht in Deutschland
Das Grundgesetz
Das Ehe- und Familienrecht

Kommentar GB:

Dringende Leseempfehlung!

Verschiedenes

Asteroideneinschläge: Was schlug in Grönland ein?

Hoch im Norden Grönlands, von rund einem Kilometer Eis bedeckt, befindet sich unter dem Hiawatha-Gletscher eine runde Vertiefung von rund 31 Kilometern Durchmesser. Erkundungen mittels Radarwellen und Gesteinsproben bestätigen nun, dass es sich um einen jungen und gut erhaltenen Einschlagkrater handelt.

[Diverse Links]

Exoplanet Beta Pictoris b

Grandiose Fernsicht:
Erster Film vom Exoplaneten Beta Pictoris b
Der Exoplanet Beta Pictoris b ist gerade – wie schon oft – auf seiner jährlichen Runde vor seinem Mutterstern vorbeigeflogen.

Das sensationelle aber: Astronomen haben ihn dabei gefilmt.

Jesus image, hidden in plain sight at Negev church, is one of earliest in Israel

Youth with ‘short curly hair, a prolonged face, large eyes and an elongated nose’ depicted in faint painting found in circa 6th century Byzantine church in ancient village Shivta

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