Professor Dr. Günter Buchholz:
Der Freitagsbrief
Ausgewählte Links der Woche

Gesammelte, kommentierte, wöchentliche Verweise der Frankfurter Erklärung auf aktuelle Nachrichten.

Was war in KW 45 in 2018? Es gab das Gedenken an die Reichskristallnacht und immer noch den Migrationspakt als Thema. Es fand eine Bundestagsdebatte statt.

Reichskristallnacht

09.11.2018 – Es wird kein Antisemitismus gegen tote Juden geduldet…

… dafür aber Judenhass gegen die Lebenden hofiert, denn „der Deutschen liebstes Kind ist die Familie Stolperstein“.

Eine Bestandsaufnahme zum 9. November von Simone Schermann.

[Diverse Links]

Reichskristallnacht: Systematisch organisiert, minutiös geplant, kein Hauch von Spontanität

(…) Wie die meisten (nicht lokal begrenzten) Pogrome, so war auch die Reichskristallnacht in keiner Weise spontan. Sie war keine plötzliche Eruption von Gewalt und keine Graswurzelbewegung. Wie fast alle Pogrome war auch die Reichskristallnacht systematisch geplant, minutiös organisiert und vor allem: von denen in Auftrag gegeben, die allein in der Lage sind über eine große Fläche hinweg, wie man heute wohl sagen würde: Nazi- oder Anti-Jüdische-Aktivisten zu mobilisieren: von staatlichen und von Parteiorganisationen. (…)

UN-Migrationspakt

So läuft das mit der “Unverbindlichkeit” von UN-Konventionen

In der Diskussion über den UN-Migrationspakt steht das Auswärtige Amt zusammen mit den deutschen Parteien (mit Ausnahme der AfD) auf dem Standpunkt, dieses Vertragswerk zur Einwanderung nach Deutschland mit allen Fazetten sei unverbindlich. Rein formal mag dies zur Zeit stimmen. In der Praxis hätte dieses Übereinkommen trotzdem in der Zukunft für die Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland erhebliche Konsequenzen. (…)
Im Ergebnis kann man hier feststellen, wie mit solchen UN-Vereinbarungen die verfassungsrechtliche Gesetzgebungskompetenz in Deutschland faktisch beseitigt wird.

Europäische und deutsche Unternehmen und damit die Bürger müssen nicht quantifizierbare Nachteile hinnehmen.

Es ist also eine glatte Desinformation, wenn das Auswärtige Amt von einer “Unverbindlichkeit” der UN-Konvention ausgeht.

Die Unverbindlichkeit dürfte in kürzester Zeit zu einer Verbindlichkeit werden.

Wie so etwas semantisch von statten geht, lässt sich sehr schön hier auf der Seite von aktion-mensch.de beobachten. “

Der Migrationspakt im Deutschen Bundestag

[viele Links]

https://www.youtube.com/watch?v=e3ecQTQjvaE

Kommentar GB:

Ich verweise auf den Text „Österrreichische Votumserklärung“ Wien, 30. Oktober 2018, unterzeichnet von Frau Kneissl, zur Ablehnung des UN-Migrationspaktes, in der vollständig klar und abgeschlossen die m. E. richtige Position bezogen wird.

Es ist sonnenklar, daß dieser UN-Migrationspakt den vitalen Interessen aller europäischen Völker widerspricht. Und es ist ebenso klar, daß jegliche Zustimmung zu diesem Pakt ein Verrat an diesen Interessen ist.

Das Parteienkartell will den Migrationspakt

Linke Ideologen – Globale Pakte: Das passt zusammen
SPD, Grüne und Linke kämpfen im Bundestag besonders heftig für den UNO-Migrationspakt
Die Debatte im Bundestag hat wieder einmal gezeigt, wie besonders die SPD, die Grünen und die Linken fanatisch für die Öffnung aller Tore und Türen für die Massenmigration streiten. Für sie war der kritische AfD-Antrag ein Affront.

Kommentar GB:

Die Unionsvertreter haben sich ebenso für den UN-Migrationspakt ausgesprochen. Und die führende Partei des Parteienkartells ist die CDU unter Führung von Merkel, die ihrerseits von wem oder was auch immer geführt wird. Siehe hierzu, was in den USA vor sich geht: (…)

Agenda 21

(…) Nach der Agenda 21 sind es in erster Linie die Regierungen der einzelnen Staaten, die auf nationaler Ebene die Umsetzung der nachhaltigen Entwicklung planen müssen in Form von Strategien, nationalen Umweltplänen und nationalen Umweltaktionsplänen. Dabei sind auch regierungsunabhängige Organisationen und andere Institutionen zu beteiligen. Wichtig für den Erfolg der Maßnahmen und Projekte ist eine breite Beteiligung der Öffentlichkeit bzw. der Bevölkerung, da nachhaltige Entwicklung auch in den Köpfen der Beteiligten Einzug finden muss. Eine besondere Rolle und Verantwortung kommt hier auch den Kommunalverwaltungen zu, die für ihren Bereich die Umsetzung der „Lokalen Agenda 21“ im Konsens mit ihren Bürgern herstellen soll.

Auf internationaler Ebene müssen die Bemühungen der einzelnen Staaten für eine nachhaltige Entwicklung koordiniert werden, z.B. durch Organisationen wie die Vereinten Nationen. Besondere Aufmerksamkeit und Unterstützung bedürfen auch die Entwicklungsländer und die Nationen, deren Wirtschaft und Finanzen|Wirtschaft]] gerade im Umbruch begriffen ist, wie verschiedene osteuropäische Staaten oder die ehemalige Sowjetunion. Aus heutiger Sicht wären die Länder des ehemaligen Jugoslawiens hinzuzufügen. (…)

Kommentar GB:

Ich greife das Thema hier so auf, als wäre es eine einzige offene Frage, die nach Recherche verlangt. Es könnte jedoch durchaus sein, daß die aktuellen Ereignisse verständlicher werden, wenn sie in den hier oben benannten analytisch-konzeptionellen Zusammenhang gestellt und von ihm her aufgeschlüsselt werden. Der ganze hier benannte Komplex des UN – Geschehens wäre aufzuarbeiten und einzubeziehen.

Bindender Eingriff in die nationale Souveränität: Warum Österreich den UN-Migrationspakt nicht unterschreibt

(…) In aller Kürze will die Österreichische Regierung

• kein bindendes Gewohnheitsrecht auf Grundlage des UN-Migrationspakts für sein Staatsgebiet zulassen,
• keine nationalen Hoheitsrechte abgeben,
• ein Verwischen der Trennung zwischen illegaler und legaler Migration nicht hinnehmen.
• Sie lehnt es ab, Klimaflüchtlinge Asylbewerbern gleich zu stellen; (…)

Mirgrationspakt – eine Vorschau: Fürstenfeldbruck: Demo mit massiver Polizeieskorte

Asylbewerber beklagen sich über die Verhältnisse in ihrer Unterkunft. Ein Großaufgebot an Sicherheitskräften eskortiert den Protestzug, den die „Revolutionäre Linke“ organisiert.

EU-Papier hält 274 Millionen Menschen in Deutschland für möglich

Unvorstellbare Berechnungen werden angestellt: Laut einer von der EU im Jahr 2010 in Auftrag gegebenen Studie, welche jetzt öffentlich gemacht wurde, könnten in Deutschland durch Zuwanderung weitere 192 Millionen Menschen angesiedelt werden.

Wie sich die Bilder gleichen – Migranten schmeißen mit Steinen an der Guatemala-Mexiko-Grenze

UN-Migrationspakt. MdB: An allem sind die Österreicher schuld!

Im Folgenden dokumentieren wir einen Teil eines Briefwechsels zwischen Lesern von ScienceFiles und dem Bayerischen CSU-Bundestagsabgeordneten Florian Hahn, der Europapolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion ist. (…)

Heftige Debatte um UN-Migrationspakt im Bundestag

Die AfD-Bundestagsfraktion hat den UN-Migrationspakt gegen den Widerstand der Altparteien zur Debatte in den Bundestag gebracht. Statt Aufklärung und Antworten zum Pakt setzten die Altparteien auf Hetze und Demagogie gegen die AfD.

[Links]

UN-Migrationspakt: An den Bürgern vorbei

Achim Winter und Roland Tichy sprechen über die Kommunikationsstrategie der Bundesregierung. Warum hat diese nicht früher über das Vorhaben informiert und im Bundestag erst auf den letzten Metern debattiert?

[Videos]

Autoritärer Baustein: UN-Migrationspakt wird für die Bundesregierung zum Desaster

Im Idealfall ist ein Politiker informiert. Er weiß, wovon er redet. Er kann seine Entscheidungen begründen, die Vor- und Nachteile seiner Entscheidungen angeben. Im Idealfall kann er sogar sagen, ob und wenn ja mit welchen unbeabsichtigten Folgen seiner Entscheidung gerechnet werden muss.

Im Idealfall.

Und dann gibt es die Realität.

Die Realität wie man sie im Bundestag antrifft oder wie sie sich in Briefen von Bundestagsabgeordneten an ihre Wähler niederschlägt (dazu bald mehr). Die Realität, wie sie sich einstellt, wenn Politiker sich urplötzlich in einer Situation wiederfinden, mit der sie partout nicht gerechnet haben: Bürger fragen nach den Gründen für ihre Entscheidungen, den Vorteil von Abkommen, dem Nutzen für die Gesellschaft …

Die Wahrscheinlichkeit, für ein Fiasko ist hoch. (…)

Die Täuschungen der ARD-Tages(propaganda)schau zum UN-Migrationspakt

[Diverse Links]

Union und SPD planen im Bundestag ein klares Bekenntnis zum UN-Migrationspakt

Antrag im Bundestag
Union plant klares Bekenntnis zum Migrationspakt

[Diverse Links]

Kommentar GB:

Im Anschluß an die Entscheidung der österreichischen Regierung ist festzustellen, daß der UN-Migrationspakt den vitalen Interessen aller europäischen Völker widerspricht und daher nicht zustimmungsfähig ist.

Er ist daher vollständig und endgültig abzulehnen und zurückzuweisen, oder, im Falle einer Unterzeichnung durch diese deutsche Regierung, ist diese Unterzeichnung nachträglich baldmöglichst zu widerrufen bzw. zurückzunehmen.

Politik

„Antifa“ im deutschen Mainstream

Warum der neue westliche „Antifaschismus“ nur wenig mit dem Kampf gegen Faschismus und Nationalsozialismus zu tun hat.

Kommentar:

Ein  Zitat:

„Die Bedeutung der Migrationsfrage und die neue Strategie des «Antifaschismus»

Hans-Georg Maaßen hat auch geschrieben, er sei als «Kritiker einer idealistischen, naiven und linken Ausländer- und Sicherheitspolitik bekannt». In der Tat ist die deutsche Migrationspolitik, die ja nichts anderes ist als die deutsche Vorwegnahme dessen, was am 10./11. Dezember 2018 in Marrakesch als Uno-Migrationspakt beschlossen werden soll, ein wesentlicher Punkt innerhalb der Strategie der Globalisierungs-Linken, aber sie ist deshalb auch weder idealistisch noch naiv. (…)

Neues Rentenpaket: Das können deutsche Rentner erwarten

Der Bundestag hat in dieser Woche mit den Stimmen der Großen Koalition das neue Rentenpaket verabschiedet. Es soll bereits im kommenden Jahr in Kraft treten. Was auf den ersten Blick für eine Verbesserung der Altersversorgung aussieht, erntet aber auch große Kritik. Sputnik zeigt Ihnen, worauf sich deutsche Rentner künftig einstellen müssen.

Die Regierungskoalition aus CDU, CSU und SPD verspricht in ihrem am Donnerstag verabschiedeten Rentenpaket viele Verbesserungen für Rentner in Deutschland. Eines ist bereits jetzt sicher: Die Veränderungen werden teuer. (…)

Kommentar GB:

Der Bericht ist – sehr typisch bei diesem Thema – unvollständig, weil bei Leistungsveränderungen (Mehrauszahlungen) immer zu fragen und zu beantworten ist: wer soll erhöhte Leistungen (= Rentenauszahlungen) bezahlen? – hier diejenigen, die direkt Versicherungsbeiträge einzahlen, oder nicht sie, sondern die Gesamtheit der Steuerzahler? Versicherungsleistungen sind an Versicherungsbeiträge gebunden. Werden Leistungen (Auszahlungen) gewährt, die nicht so finanziert werden, dann sind sie aus allgemeneinen Steuermitteln aufzubringen. Anderenfalls werden die Zahler der Versicherungsbeiträge faktisch enteignet; die Umverteilung findet zu ihren Lasten statt. (…)

Schwere Tage für Germany

„Uns deutschen Menschen stehen wieder schwere Tage bevor. Wegen der Wahl-Nachwehen? Wegen Angelas erstem Schritt vom Treppchen? Ach wo. Viel schlimmer: Zwischenwahlen in Amerika. Und es ist nicht auszuschließen, dass die Amerikaner wieder nicht so wählen, wie wir Deutschen es für richtig halten.“ (…)

Kommentar GB.

Ich dachte nicht, daß ich heute noch etwas fände, worüber ich herzlich lachen könnte, aber: hier ist es. Und dann finde ich doch noch so etwas, zum Weiterlachen, das ist ein guter Abend: (…)

Linksradikale Kräfte in der SPD? Kleine Erinnerung für Frau Nahles

Die „Abschiedsrede“ des Verfassungsschutzpräsidenten ist heute überall im Wortlaut  nachlesbar, inzwischen ist Maaßen von Horst Seehofer in den einstweiligen Ruhestand geschickt worden. Besondere Aufregung gibt es über folgende Passage: (…)

Frontale Kritik – Maaßen über deutsche Politik und Medien

und: Hans-Georg Maaßen: Die Rede im Wortlaut 

Kommentar GB:

In dieser Angelegenheit (Chemnitz) haben Politik und Medien begonnen zu halluzinieren, weil anders wohl von der zentralen migrationspolitischen Verantwortung eines weiteren Mordes nicht abgelenkt werden konnte.

dazu; „Hetzjagden“ waren frei erfunden

Ich habe bereits viel an deutscher Medienmanipulation und russischer Desinformation erlebt. Dass aber Politiker und Medien „Hetzjagden“ frei erfinden oder zumindest ungeprüft diese Falschinformation verbreiten, war für mich eine neue Qualität von Falschberichterstattung in Deutschland”, schreibt Hans-Georg Maaßen. Der ehemalige Verfassungspräsident wurde heute entlassen.

[Einige Links]

und: Hans-Georg Maaßen. Rede vom 18. Oktober 2018

Rede im Wortlaut. Maaßen kann sich Wechsel in die Politik vorstellen.

„Ich möchte mich heute aus diesem Kreis nach über sechsjähriger Zugehörigkeit von Ihnen verabschieden. Manche Abschiede sind geplant, z.B. wenn der Arbeitsvertrag befristet oder wenn eine bestimmte Altersgrenze erreicht ist, wie bei unserem Freund Rob, andere Abschiede sind nicht geplant und etwas überraschend, wie bei mir. (…)

Friedrich Merz: zu Gast bei Michael Krons vom 22.06.18

[Viele Links und Videos]

Islam/Migration

Grünen-Parteitag: Asyl für Klimaflüchtlinge in Deutschland gefordert

Das „Grundrecht auf Asyl“ sollte um „klimawandelbedingte Ursachen“ erweitert werden – Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth und Grüne-Jugend-Chefin Ricarda Lang fordern, „die Kriterien für das Recht auf Asyl auszubauen.

Einschränkung des Asylrechts in den USA

Präsident unterzeichnet Dekret: Trump macht ernst und schränkt das Asylrecht ein

Er macht seine Ankündigung wahr: Donald Trump schränkt das amerikanische Asylrecht massiv ein. Illegal einreisende Menschen dürfen demnach keine Asylanträge mehr stellen.

Grenzen – Wir brauchen keine Mauern mehr [?]

Populisten machen offene Grenzen für zunehmende Ungleichheit und Migration verantwortlich. Sie wollen wieder Mauern um die Staaten ziehen. Ihre Diagnose ist falsch.

Kommentar GB:

Unsinn.

Selbstverständlich müssen Grenzen kontrolliert werden, zumindest dann, wenn die Abwesenheit wirksamer Grenzkontrollen die Realisierung von Risiken aller Art begünstigt.

Die Existenz dieser Risiken zu leugnen wäre schlicht lächerlich.

Und was Afrika angeht: (…)

Auseinandersetzungen mit dem Islam – Tilman Nagel: Angst vor Allah?

Scharia und Islam

Bundestagsdebatte zum Antrag der AfD zum Thema Scharia und Islam

Women’s March USA – »Offener Antisemitismus«

Friedrich-Ebert-Stiftung

setzt Preisverleihung an umstrittenes Bündnis nach massiver Kritik aus

Kommentar GB:

Die inbesondere im Feld der postmodernen Pseudolinken – LINKE, Grüne, SPD samt zivilgesellschaftlichem Umfeld und Unterbau – massenhaft vorhandene und m. E. stark ausgeprägte Islamophilie ist zwar auch eine Folge der entsprechenden medialen Propaganda, aber diese bliebe wirkungslos, wenn sie nicht auf die schon vorher vorhandene Bereitschaft stieße. Die medial breit angebotene Islamophilie ist unbewußt das gesellschaftliche Angebot einer Maske (Larve) des historisch eben nicht wirklich aufgearbeiteten, sondern verdrängten Judenhasses. In dieser larvierten Form kommt daher nun der verdrängte Judenhaß zurück. Das wird subjektiv positiv erlebt, weil die zur Verdrängung nötige Energie nun nicht mehr benötigt wird und freigesetzt werden kann, in Aktionen „für BDS“ zum Beispiel, oder „für Gaza“, bei denen die Aktivisten sich „als Gute unbelastet und gut fühlen“ können. Das ist es, was sie erleben wollen.  –

Islamophilie ist larvierter Judenhaß.

Und diese bittere Einsicht steht den genannten (und ggf. weiteren) Parteien noch bevor.

„Feindbild Islamkritik“

Wenn die Grenzen zur Verzerrung und Diffamierung überschritten werden

Gerade ist die zweite Auflage erschienen. Hier das Vorwort zur zweiten Auflage:

Seit der ersten Auflage des vorliegenden Bandes hat sich die gesellschaftliche Debattenlage zum Thema Islam nicht grundsätzlich geändert. Die Fronten verlaufen nach wie vor scharf und gegensätzlich, die kontroversen Inhalte sind im Wesentlichen die gleichen geblieben und die pauschale Diffamierung von Islamkritik hat eher noch zugenommen. Deshalb haben die in diesem Buch vorgelegten Beiträge auch nichts an ihrer grundsätzlichen Aussagekraft und Bedeutung eingebüßt. (…)

UNO findet Massengräber des IS mit bis zu 12.000 Leichen

Die Vereinten Nationen dokumentierten 200 Massengräber der Terrormiliz IS im Irak.

Von „schockierender Grausamkeit“ ist die Rede.

Die UNO sammelt Beweise für anstehende Prozesse.

Grenzsturm droht

Experten zu „Krone“: „Jetzt kommen ganz andere“

An Kroatiens Grenze, nur 224 Kilometer von Österreich entfernt, hoffen mehr als 20.000 Migranten auf die Chance eines Durchbruchs nach Mitteleuropa –  die Exekutive ist besorgt. Alarmismus? Hysterie? Wird die Gefahr der illegalen Zuwanderung zu oft, zu laut von der Bundesregierung thematisiert? Die „Krone“ fragte bei Experten der Exekutive mit besten Beziehungen am Balkan nach.

Sexualität, Feminismus/Genderismus

Kita-Broschüre der Amadeo-Antonio-Stiftung: Gender-kritische Eltern an den Pranger!

Die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey bewirbt eine Broschüre der Amadeu-Antonio-Stiftung mit äußerst zweifelhaftem Inhalt. Denn in der Handreichung für Kitas rufen die Autoren recht unverblümt die Leser dazu auf, sich das gegenseitige Abhorchen auf weltanschauliche Positionen zur Regel zu machen. Eltern und Erzieher, die mit nicht kommoden Ansichten zu Gender Mainstreaming und zur Flüchtlingspolitik der Regierung auffallen, sollen öffentlich bloßgestellt und dingfest gemacht werden. (…)

Kriminalität: Was bringt die Therapie von Sexualstraftätern?

Sozial- oder psychotherapeutische Maßnahmen sollen das Risiko mindern, dass Sexualverbrecher nach der Haft rückfällig werden.
Ob sie wirken, ist jedoch äußerst umstritten.

Kommentar GB:

Der letzte Absatz dieses wichtigen, wenn auch leider wenig ermutigenden Artikels lautet:

(…) „Bei jenem Täter, der Susanne Preusker in seiner Gewalt hatte, war auch eine mehrjährige Therapie erfolglos geblieben. 2011 schrieb die ehemalige Gefängnispsychologin in der Zeitschrift »Focus«, sie habe schon vor ihrem »persönlichen und beruflichen Waterloo« einige gefährliche Straftäter nicht für therapierbar gehalten, nicht erreichbar für die »herkömmlichen und heute bekannten psycho- und sozialtherapeutischen Methoden«. Doch das (…)

Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche dient dem Schutz ungeborenen Lebens

Mit der Debatte über § 219a StGB flammt die Kontroverse über staatliche Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch wieder auf. Gestritten wird aktuell darüber, ob die Strafvorschrift zur „Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft“ abgeschafft, eingeschränkt oder unverändert beibehalten werden sollte. Worum es wirklich geht und wie die Situation beurteilt werden müsste, erklärt Katja Gelsinky.

Der Genderwahn in der Defensive

(…) Kommentar GB:

Es ist interessenpolitisch verständlich und nachvollziehbar, daß und warum Sabine Hark die Gender Studies verteidigt, von deren Reproduktion sie gut lebt. Das hat jedoch nichts mit der Frage zu tun, ob den Gender Studies wie behauptet ein Wissenschaftscharakter zukommt oder nicht. Soweit mir bekannt, wird dieser Wissenschaftscharakter von Nutznießerinnen stets nur behauptet. Jedenfalls sind Hochschulen ein Ort der Wissenschaft und nicht der Ort von ideologischen oder religiösen Irrationalismen aller Art, und die Bildungspolitik hätte darauf zu achten und dies durchzusetzen, und nicht nur im Hinblick auf die Gender Studies, das sei ausdrücklich vermerkt.

Hierzu im einzelnen: (…)

[Einige Links]

Verschiedenes

Uralte DNA schreibt Geschichte neu

Forscher liefern mit der Sequenzierung 400 000 Jahre alter Homo-heidelbergensis-DNA das bislang älteste Menschenerbgut. Und wieder einmal ist alles anders als gedacht.

Oumuamua – Glaubt dieser Harvard-Professor selbst, was er sagt?

Möglichkeit eins: Aliens suchen uns und haben ein windschnittiges Raumschiff mit Lichtantrieb vorgeschickt. Möglichkeit zwei: Ein Harvard-Astronom möchte Aufmerksamkeit.

Schach-WM im Livestream: Kann Caruana Carlson bezwingen?

Ab Freitag duellieren sich der Weltmeister Magnus Carlsen und der Herausforderer Fabiano Caruana in London an der Schach-WM. Verfolgen Sie die erste Partie live.

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Beiträge des Freitagsbriefes in 2018

Die Freitagsbriefe von 2017.

Alle Freitagsbriefe aus dem Jahr 2016.