der Frankfurter Erklärung auf Artikel im Web.
Ehe für alle
Was die Öffnung der Ehe in der Praxis bedeutet
Von Romantik keine Spur im Bürgerlichen Gesetzbuch. „Die Ehe wird auf Lebenszeit geschlossen“, heißt es nüchtern in Paragraf 1353. Doch für viele gleichgeschlechtliche Paare in Deutschland, die bisher nicht heiraten durften, werden die drögen Regelungen jetzt interessant.
Kommentar GB:
dann und wann gibt es noch sachliche und informative Artikel, wie diesen hier, aus dem Weser-Kurier in Bremen.
Die eigentliche Problematik des Themas steckt im Adoptionsrecht. Dieses sollte ein Recht für Kinder sein, und nicht ein Vehikel der möglicherweise recht fragwürdigen Wünsche Erwachsener, meinen Sie nicht auch, Herr Kentler?
Wünsche und Ansprüche sind etwas anderes als Rechte.
Niemand hat ein Recht auf ein Kind. (…)
Außerdem: Die Bedeutung im Bezug auf das Grundgesetz und weiteres.
Vorher: Ehe für keinen
Abstimmung im Bundestag
Die Parteien machen den Weg frei für die „Ehe für alle“.Dabei gibt es gute Gründe für den besonderen Schutz der Verbindung von Mann und Frau.
Mit dem Vorhaben wird die Institution „Ehe“ nun abgeschafft.
Einige Links zum Thema.
Merkel rückt vom Nein zur Ehe für alle ab
Die Union lehnt die Ehe für alle offiziell ab. Doch CDU-Chefin Angela Merkel bezeichnete sie nun als Gewissensfrage. Damit wäre der Weg frei für eine überparteiliche Mehrheit im Bundestag.
Politik
Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist Angriff auf Meinungsfreiheit
Heiko Maas verzichtet beim Netzwerkdurchsetzungsgesetz auf die Einbindung von Experten und ignoriert jegliche verfassungsrechtliche Bedenken. (…)
Der Staatstrojaner ist ein Einbruch ins Grundrecht
Überwachungsgesetz im Bundestag
Heimlich, still und leise beschließt der Bundestag ein Gesetz, das Computer und Handys zu staatlichen Spionageanlagen macht. Das ist ein Skandal.
Die Zeit des Wachstums ist vorbei
Wachstumsschwäche ist kein Konjunkturproblem, sondern neue Normalität, sagt Reiner Klingholz vom Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung. Worauf sich Staat, Bürger und Unternehmen einrichten müssen. (…)
ARTE als Symptom der Blindheit Europas beim linken und muslimischen Antisemitismus
(…) Es handelt sich beim oft „linken“ Anti-Zionismus – von eher seltenen Ausnahmen abgesehen – in der Regel um eine psychologische Rationalisierung des verleugneten Judenhasses. (…)
Wer in Brüssel das Sagen hat – zu den politischen Kräfteverhältnissen auf EU-Ebene
Auf EU-Ebene gibt es immer wieder Entscheidungen, die in der Bevölkerung auf wenig Gegenliebe stoßen. Doch welche Kräfte sind es eigentlich, die in den drei wichtigsten EU-Institutionen, der EU-Kommission, dem Europäischen Parlament und dem Rat das Sagen haben? Eine Analyse der letzten rund 40 Jahre zeigt: Es sind hauptsächlich wirtschaftsnahe Parteien, die in den EU-Institutionen über teils satte Mehrheiten verfügen.
Martin Schulz und die soziale Gerechtigkeit
(…) Eine m. E. lesenwerte Einschätzung, nicht zuletzt, weil die Schiefwahrnehmungen der Probleme ins Auge springen, und ebenso die blinden Flecke.
Die alte Schlachtordnung von Kapital & Arbeit gibt es noch, aber sie ist gleichsam so überformt, daß sie kaum noch erkennbar ist. Die heutige mehrdimensionale Widerspruchsstruktur ist eine andere als z. B. noch in den 70er Jahren. Es kommt auf die Analyse und das (…)
Was von den Grünen zu halten ist
Kretschmann rechnet mit Hofreiter und Bundestagsfraktion ab
und
Fundstück: Jutta Ditfurth packt über die Grünen aus
Honeckers Rache an Westdeutschland
Dieses Buch, rechtzeitig vor der Bundestagswahl herausgegeben, ist eine bittere Klage und eine noch ernstere Anklage, die sich nach der vorbehaltlosen Analyse der Politik der Kanzlerin und der Person Angela Merkel zwangsläufig aufdrängt. Es handelt sich letztlich um die Demaskierung einer Schein-Größe.
FAZ-Wirtschaftsredakteur Dr. Philip Plickert hat 22 Professoren und Publizisten gebeten, eine Bilanz der “Ära Merkel” zu ziehen. (…)
Trump als Merkels Buhmann
Angela Merkels Kritik an Donald Trump soll von der Ideenlosigkeit des politischen Establishments ablenken und innenpolitische Gegner diskreditieren.
Islam/Migration
Bundespolizei ermittelt gegen sogenannte »Seenotretter«
Tatvorwurf: Versuch des Einschleusens von Ausländern
Die Bundespolizei in Pirna ermittelt gegen den in Dresden ansässigen Verein »Mission Lifeline« wegen des Vorwurfs, gezielt Ausländer einzuschleusen. Die zuständige Dienststelle habe einen Ermittlungsauftrag der Staatsanwaltschaft Dresden erhalten.
Gegen die Gleichstellung und rechtliche Integration des Islam in Deutschland
Eine Entgegnung auf die grüne Islamlobby
Die Bundestagsfraktion von „Bündnis 90/Die Grünen“ hat am 26.6.2012 eine „Grüne Roadmap zur Gleichstellung und rechtlichen Integration des Islam in Deutschland“ verabschiedet. In diesem Vorschlag, der im Grunde auf ein Ermächtigungsgesetz für eine antiaufklärerische Herrschaftsideologie hinausläuft, wird die Forderung erhoben, dem Islam und seinen Glaubensanhängern möglichst rasch den Staus einer Religionsgemeinschaft im Sinne des Grundgesetzes zuzuerkennen und mit den entsprechenden Privilegien auszustatten. Dazu gehören das Recht auf staatliche Einziehung der Mitgliedssteuern der Religionsangehörigen, das Recht auf die Erteilung von bekenntnisreligiösem (islamischen) Religionsunterricht im öffentlichen Schulsystem auf Kosten der mehrheitlich nichtmuslimischen Steuerzahler, das Recht auf islamische Seelsorge in Krankenhäusern, Justizvollzugsanstalten und in Bundeswehreinrichtungen, das Recht (…)
Afrika – Die demographische Zeitbombe
Wirtschaft und Bevölkerungsentwicklung: Nirgendwo sonst die Zahlen so alarmierend
Europa darf sich in den nächsten Jahrzehnten auf gewaltige Migrationsbewegungen aus Afrika einstellen. Alle nüchternen Prognosen sehen düster aus. Nirgendwo sonst auf der Welt klaffen Wirtschaftskraft und Bevölkerungswachstum so weit auseinander. Gewaltige Konflikte sind vorprogrammiert. Der Wirtschaftsboom in einigen rohstoffreichen Staaten kommt nur wenigen Eliten zugute.
dazu: 380 Millionen übersiedlungsbereit für Europa
Gesamt-Europa (mit Russland) hat heute weniger als 140 Millionen Bürger unter 18 Jahren.
In Gesamtafrika sind es rund viermal so viele.
In Schweden tobt der Bürgerkrieg – und wann bei uns?
Schweden wird in Stücke gerissen, angesichts der Migrations- und Flüchtlingssituation.
Die Strafverfolgungsbehörden rufen mittlerweile offen um Hilfe und es scheint nur eine Frage der Zeit, bis das Militär eingreift, um eine humanitäre Katastrophe zu verhindern.
dazu: Geleakter Polizeibericht: No Go Areas in Schweden haben sich fast verdreifacht
Diverse Links
Supreme Court erlaubt Teile von Trumps Einreiseverbot
Trumps Einreiseverbot für Menschen aus einigen muslimischen Ländern kommt.
Das entschied der Oberste Gerichtshof in Amerika.
Islamisierung: Die 120 wichtigsten Fakten zur Ideologie des Islam
Bestellte und bezahlte Experten versuchen seit 25 Jahren, den Islam hierzulande hoffähig zu machen. Dieses Ansinnen staatlicher Institutionen muss als gescheitert betrachtet werden, da der Islam in Europa nicht integrierbar ist. Es geht dabei nur um Scheindebatten. Ein Kompromiss liegt allenfalls darin, da man die Fehler der Vergangenheit nicht völlig ausbügeln kann (das wäre ein rigoroses Verbot des Islams), Islam und Minderheit so zu begrenzen, dass sie auf Dauer eine beherrschbare Minderheit bleiben. (…)
Kaum Besucher bei Anti-Terror-Demo
Die Politik hat Muslime in Deutschland aufgerufen, ein klares Zeichen gegen Terrorismus zu setzen. Eine Kundgebung in Köln vergangene Woche bleibt weit hinter den Erwartungen zurück. Auch zur Demo in Berlin kommen deutlich weniger Teilnehmer als erwartet. (…)
Deutschland: Willkommenskultur als tyrannische Staatsreligion
Mit ausführlichen Belegen bringt Tibi auf den Punkt, was viele von uns alltäglich seit Monaten erfahren: Wer in Deutschland dem Glaubenssatz «Wir schaffen das!» nicht zustimmt, wird als «Populist» und «islamophob» ausgegrenzt. Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun.“ (…)
Diverse Links
A Brief History of Islam
Brigitte Gabriel gives a short history lesson about Islam at the Values Voter Summit in 2015. As usual she gives an impassioned speech about the dangers that Islam poses to the United States and the world.
Feminismus/Genderismus
Wer hat Angst vor Gender? Who’s Afraid of Gender?
(…) Wie kann man bloß eine derartig unsinnige Frage stellen?
Auf eine solche Quatsch-Frage muß frau überhaupt erst einmal kommen, aber wie kommt frau darauf? Durch einen mehr als sonderbaren Einfall von Ilse Lenz zum Beispiel, von der das womöglich abgeschrieben worden ist?
Frau Peters versteht wie der gesamte Feminismus nicht, was Wissenschaft ist und was wissenschaftliche Kritik bedeutet.
Hierzu: (…)
Verschiedenes
Neues vom WDR-Faktencheck
(…) Das ist derart treffend, daß nicht daran zweifle, daß Henryk M. Broder das gern geschrieben hätte!
Die Links der Freitagsbriefe von 2017.
Alle Freitagsbriefe aus dem Jahr 2016.
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