Angela Merkel –
keine Huldigung

Einige Verweise auf die Schädlichkeit Angela Merkels für die bundesdeutsche Politik.

Flüchtlingskrise

2010 – Es war einmal

Dann kam die Grenzöffnung

Youtube (klicken): Dirk Müller: Propagandamaschinerie schafft es, Merkel als „Mutter Teresa der Flüchtlinge“ zu feiern!

Welt: Fast hätte Merkel die Grenze geschlossen

Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im September 2015 entschied Angela Merkel, Tausende Migranten, die von Ungarn her unterwegs waren, nach Deutschland zu holen. Seitdem ist ihre Politik der offenen Grenzen heftig umstritten. Die Kanzlerin begründete die Grenzöffnung vom 4. September mit einer humanitären Notlage als Ausnahme.

Bis heute fragen sich viele: Warum blieb sie auch in den folgenden Monaten dabei? Angela Merkel, so scheint es, hatte nie vor, die Grenze zu schließen. Nun aber stellt sich heraus: Sie hatte diese Absicht sehr wohl. Die Zurückweisung von Flüchtlingen wurde in der Großen Koalition vereinbart. Der entsprechende Befehl der Bundespolizei war schon geschrieben. (…)

Faz; Eine kritische Bilanz : Merkels Versagen

Euro-Krise, Energiewende, Grenzöffnung: Dreimal hat die Kanzlerin planlos gehandelt und gravierende Fehler gemacht. Eine Analyse.

(…) Nach welchen Prinzipien macht sie Politik? Machterhalt steht weit oben. Die Physikerin aus der DDR ist eine Virtuosin der Machtpolitik, nach 1989, dem Wendejahr, hat sie eine kaum glaubliche Blitzkarriere gemacht, die sie ins höchste Regierungsamt führte. Wird sie im September wiedergewählt, wonach es aussieht, könnte ihre Amtszeit an die 16 Jahre Helmut Kohls heranreichen. Konrad Adenauer hätte sie an Kanzlerjahren übertroffen. Wie Kohl hat sie ihre innerparteiliche Macht zementiert. (…)

Mehr zum Thema:

Auch wenn die Medien es verbergen wollen, es gibt dennoch täglich Meldungen über Kriminalität durch Asylbewerber.

• BKA: Kriminalität im Kontext von Zuwanderung
• Faz; Sexualdelikte von Flüchtlingen : Frustriert und aggressiv
  

  Die schlechte Nachricht zuerst: Die Zahl der von Flüchtlingen begangenen Sexualstraftaten in Deutschland hat sich im vergangenen Jahr verdoppelt. (…)

• Stern: Starker Anstieg von Gewaltdelikten – und was das mit Flüchtlingen zu tun hat

Täglich werden wir mit Meldungen überschüttet. Allzu viele Links sind ohnehin nicht mehr zu ertragen. Die Lemminge werden sie dennoch wiederwählen.

Irakkrieg

Faz: CDU/CSU : Merkel verteidigt Irak-Krieg

Eine Woche nach Beginn des Irak-Kriegs hat CDU-Chefin Angela Merkel noch klarer als bislang ihre Unterstützung für die Vereinigten Staaten und Großbritannien herausgestellt. Trotz der weit verbreiteten Bedenken an der CDU-Basis und in der deutschen Bevölkerung verteidigte Merkel den amerikanisch-britischen Angriff ausdrücklich als unumgängliche Schadensbegrenzung. (…)

Youtube (klicken): Damals – Merkels Rede für den Irakkrieg 2002

Spiegel Online: Union – Zoff um Merkels Rede vom unvermeidbaren Krieg

Die CDU-Vorsitzende bekannte sich in der ARD-Sendung „Gabi Bauer“ am Mittwochabend noch deutlicher als bisher zum Irak-Krieg. Sie nannte den militärischen Einsatz der USA und Großbritanniens eine „unvermeidbare“ Schadensbegrenzung: „Man hatte einen Punkt erreicht, an dem Krieg unvermeidbar geworden war. Bei einem Nichthandeln wäre der Schaden noch größer gewesen“, sagte Merkel. Zwar seien die Folgen für die Menschen vor Ort „extrem bedauerlich“, doch Amerikaner und Briten seien nicht die Schuldigen.

Mit ihrer Haltung sorgt Merkel für Unmut in der eigenen Partei. Der CSU-Politiker Peter Gauweiler warf der CDU-Führung vor, sie hätte sich in dieser Frage „von taktischen Überlegungen“ leiten lassen und sich damit von ihren Wählern isoliert. (…)

außerdem zum Thema:

• • • Alles Schall und Rauch: Merkel ist am Irak-Debakel mitschuldig
    • RP Online: Merkel bekennt sich deutlich zum Golfkrieg

Stasi-Vergangenheit?

N-TV: DDR-Vergangenheit holt Merkel ein – Nichts verheimlicht – nicht alles erzählt

(…) Bundeskanzlerin Angela Merkel wird mit Tatsachen aus ihrer DDR-Vergangenheit konfrontiert, die so bislang nicht bekannt waren. Die Journalisten Günther Lachmann („Welt“) und Ralf Georg Reuth („Bild“) haben für eine neue Merkel-Biografie recherchiert und sehen darin eine gewissen Nähe Merkels zum damaligen System. Merkel selbst steht zu ihrer DDR-Vergangenheit, mit der sie „immer offen umgegangen“ sei. „Was mir wichtig ist – ich habe da nie irgendetwas verheimlicht“, sagte die CDU-Vorsitzende bei einer Veranstaltung der Deutschen Filmakademie in Berlin. Allerdings habe sie vielleicht manche Dinge nicht erzählt, weil sie nie jemand danach gefragt habe. Als Beispiel nannte sie ihr Engagement beim Freien Deutschen Gewerkschaftsbund (FDGB) sowie in der Gesellschaft für deutsch-sowjetische Freundschaft. (…)

The Intelligence: Platzt die Bombe? War Angela Merkel ein Stasi Spitzel?

Wenn man über die Stasi-Vergangenheit deutscher Spitzenpolitiker spricht, betrifft dies zumeist Mitglieder der Linken, ehemals PDS, ehemals SED. Die konservative CDU hatte diesbezüglich bislang wenig zu befürchten. Vor allem nicht die Bundeskanzlerin Angela Merkel, der kaum jemand in der Öffentlichkeit zutraut, als Stasispitzel tätig gewesen zu sein. Was sie auch vehement bestreitet. Trotzdem brodelt im Internet die Gerüchteküche, in zahlreichen Blogs munkelt man von einer dubiosen „IM Erika“, als die Angela Merkel angeblich bezeichnet wurde und enthüllt merkwürdige Wendungen im früheren Leben der Kanzlerin. Doch was ist wirklich dran an den Gerüchten? Wir sind den Spuren auf den Grund gegangen und verraten, warum es eine Frage von Tagen sein könnte, dass die Stasi-Bombe tatsächlich platzt! (…)

außerdem zum Thema:

• • • ikNews: Angela Merkel: DDR-Vergangenheit im Crashtest
    • Tagesanzeiger – Schweiz: Angela Merkels unbekannte Nähe zum SED-Regime

Ausspionierung durch die NSA und der BND-Skandal

Süddeutsche: BND-Affäre – Das große Merkel-Versagen

Es ist manchmal schon erstaunlich, was eine Bundeskanzlerin so alles nicht weiß. Da gibt es seit fast zehn Jahren ein memorandum of understanding, in dem die komplexe Zusammenarbeit zwischen dem BND und der NSA geregelt wird. Und Bundeskanzlerin Angela Merkel ist über die Existenz einer solchen Vereinbarung nichts bekannt.

Es ist Juli im Jahr 2013. Die Snowden-Dokumente erschüttern gerade den Glauben der Bürger in die staatlichen Institutionen. Merkel ist in der Bundespressekonferenz, um sich wie üblich einmal im Jahr kurz vor der Sommerpause ausführlich den Fragen von Journalisten zu stellen. Die Frage ist gerade, ob es über ein sehr altes Dokument hinaus noch mehr Vereinbarungen über die Zusammenarbeit der Geheimdienste gibt. Und Merkel antwortet: „Ich kann nur sagen: Mir ist es nicht bekannt. (…) Mir ist nichts anderes bekannt. Wir haben jedenfalls – mir ist wirklich nichts bekannt.“ (…)

Süddeutsche: Geheimdienstaffäre Merkel verteidigt Kooperation mit der NSA

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die internationale Zusammenarbeit der Geheimdienste vehement verteidigt. Die deutschen Sicherheitsbehörden könnten den Schutz der Bürger alleine nicht sicherstellen. (…)

Die deutschen Sicherheitsbehörden alleine könnten den Schutz der Bürger nicht so sicherstellen, wie es wünschenswert sei, sagte Merkel. Die Geheimdienste bräuchten zudem die nötige politische Rückendeckung für ihre Arbeit. Damit rede sie aber keinen Regelverstößen der Dienste das Wort. Diesen müsse man natürlich nachgehen. (…)

Außerdem zum Thema:

• • • Netzpolitik: Kein Hauch von einer Zusage: Die Lügen um das „No-Spy-Abkommen“
    • Berliner Zeitung: Kommentar zur BND-Spionage – Angela Merkel macht sich unglaubwürdig
    • n-tv: Kein Einblick für den BundestagMerkel behält Selektoren-Liste für sich

Umgang mit den Medien

HuffPost: So täuscht Angela Merkel die Öffentlichkeit: Die schmutzigen PR-Tricks der Kanzlerin

Angela Merkel hat die deutsche Öffentlichkeit ziemlich dreist übers Ohr gehauen. Diesen Schluss legen Dokumente nahe, die nun von der „Süddeutschen Zeitung“, dem WDR und dem NDR veröffentlicht wurden. Allzu viel Interpretationsspielraum gibt es in dieser Frage nicht.

Als die NSA-Affäre nach den Enthüllungen von Edward Snowden im Jahr 2013 den emotionslosen Dämmerschlaf-Wahlkampf der Kanzlerin zu torpedieren drohten, ließ sie fünf Wochen vor der Wahl via Ronald Pofalla verbreiten, dass die Bundesregierung ein „No-Spy-Abkommen“ von der US-Regierung angeboten bekommen habe. (…)

NachDenkSeiten: Schulz, Merkel usw., die Leute an den Schaltstellen von Politik und Medien sind so unerträglich, dass man verzweifeln könnte

Dabei würden wir doch so gerne Hoffnung verbreiten. Ihre Reaktionen auf unsere Analysen sind unterschiedlich. Manchen sind wir noch zu brav, andere wünschen sich mehr positive Ausblicke und weniger hart formulierte Kritik. Lesen Sie die folgenden sechs symptomatischen Beispiele aus den letzten Tagen, die den skandalösen Zustand unserer selbsternannten „Eliten“ aus Politik und Medien beschreiben. Es wird immer schwieriger, Lichtblicke zu entdecken. Es ist nicht mehr zum Aushalten!, schrieb gerade ein NachDenkSeiten Leser. (…)

Wirtschaftswoche: Tauchsieder – Und täglich grüßt die Murmel-Merkel

Das besondere Verhältnis von Merkel und Medien
Aus Sicht von Angela Merkel ist schön daran, dass sie selbst derzeit besonders prozyklisch begleitet wird: Noch nie fanden die Medien Merkel so ausgezeichnet, herausragend und überirdisch gut wie ausgerechnet hier und heute. Längst wird der Bundeskanzlerin die Abwesenheit von politischem Ehrgeiz als philosophische Weisheit, die Negation jedes Gestaltungsanspruchs als höhere Einsicht in die beschränkte Wirkkraft politisch-nationalen Handelns ausgelegt. Das Faktische wird in der Merkel-Medien-Republik gleichsam zirkelschlüssig erzeugt, beobachtet, bestätigt und reproduziert – praktizierte Systemtheorie sozusagen, in der Merkel und die Medien auf den jeweils anderen verweisen, um sich wechselseitig Stabilität zu verleihen.

Das geht so weit, dass Merkel noch die übelsten Schwächen ihrer Ministerriege zum medialen Vorteil gereichen. Der chronisch unbedarfte Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) schreibt mal eben das Grundgesetz um, indem er Sicherheit zu einem „Supergrundrecht“ erklärt, das dem Grundrecht der individuellen Freiheit vorausgeht – eigentlich ein Skandal. (…)

Außerdem: Zeitgeisterjagd – Angela Merkel und die „Hillarisierung“ der deutschen Politik

Achgut: Goldene Merkel-Worte – die ultimative Sammlung

Viele gesammelte Merkel-Zitate.