SPD: Offener Brief des Ex-Mitglieds Klaus Habel

Der offene Brief an seine Ex-Partei des langjährigen SPD-Mitglieds Klaus Habel endet mit den Worten

Für einen Wandel im Interesse der arbeitenden und notleidenden Menschen stehe ich ein. Und wenn die SPD sich daran erinnern sollte, würde ich gerne wieder Mitglied werden. Oder sollen unsere Kinder wieder lernen: „Wer hat uns verraten …. ?“

Die Antwort lautet schon lange die Sozialdemokraten! Ich gebe es zu: Im Hinblick auf die historische Geschichte der SPD, habe ich die Partei selbst mehrfach gewählt. Die politischen Inhalte und Entscheidungen wurden mir immer fremder, die Worte der Linken immer sympathischer. Dies war allerdings schnell und schlagartig beendet. Es gibt ein Problem im politischen linken Spektrum der Bundesrepublik.

Welche Gründe führt Klaus Habel für seinen Entschluss, die Partei zu verlassen an?

Er führt Kriegseinsätze, eine verfehlte Politik des Marktes und vor allem eine völlig verfehlte Sozialpolitik der SPD an. Er benennt die Felder in denen sich das Scheitern der „Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“ zeigt.

Die Verstöße gegen die Grundsätze und Beschlüsse der Sozialdemokratie sind Legion und eine verkürzte Liste ließe sich beliebig fortsetzen:

• Hartz IV
• Sozialabbau
• Neoliberalismus
• Leiharbeit, Werkverträge, Offshoring
• Ende der paritätischen Finanzierung der Sozialversicherung
• Zulassung hochspekulativer Finanzprodukte
• Steuerbefreiung für Konzerne beim Verkauf von Unternehmensbeteiligungen
• Neue und höhere Verbrauchssteuern
• EEG-Umlage, Ökosteuer
• Riester-Rente als Parasiten-Turbomastprogramm für die Maschmeyers
• Misswirtschaft in zahlreichen Landesbanken
• Vorratsdatenspeicherung
• TTIP, TISA, CETA, etc.
• Tarifeinheitsgesetz
• Kriegseinsätze der Bundeswehr im Ausland

Diese Liste kann man um den menschenverachtenden, sexistischen Feminismus erweitern. Feminismus widerspricht generell den Grundsätzen, denen sich die SPD vor einer sehr langen Zeit einst verschworen hat. Der Feminismus hat einst die Klasse der Frau eingeführt, um damit eine Diskriminierung der Frau zu begründen. Nun stehen wir vor einer Welt, in der es vollbracht wurde, ein Kastenwesen in der BRD zu etablieren. Es gibt die Klasse/Kaste Mann. Sie wurde erfolgreich durch den Feminismus mit Hilfe der SPD etabliert.

• Zu Zeiten Schröders wurde das Gender Mainstreaming abgesegnet,
• die Männerfeindlichkeit wurde ins SPD-Programm aufgenommen („Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden„),
• die Frauenquote in der SPD eingeführt usw.

Die Frauenquote hat uns direkt zu Nahles, Schwesig & Co. geführt. Schlüsse darf ein jeder für sich selbst ziehen. Eine Frau Roth hat die SPD zum Glück (noch nicht) hervorgebracht.

Aus einem Interview mit Andrea Nahles:

SPIEGEL: Frau Nahles, im Grundsatzprogramm Ihrer Partei steht der schöne Satz: „Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden.“ Was hat die SPD eigentlich gegen Männer?

Nahles: Nichts natürlich, wir wollen männlich geprägte Strukturen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft aufbrechen. Lange Zeit galt es als gottgegeben, dass der Mann der Alleinernährer der Familie ist, dass er Überstunden kloppt und die Frau zu Hause auf die Kinder aufpasst. Das spiegelt doch weder die Realität noch die Wünsche der Menschen wider. Das geht auch nicht gegen Männer, wir wollen andere Rollenbilder zulassen. Bei uns Sozialdemokraten hat das sogar eine gewisse Tradition. Lesen Sie zum Beispiel das Buch von August Bebel „Die Frau und der Sozialismus“. Das ist 1879 erschienen, aber es liest sich immer noch superaktuell.

Sie ist offenkundig feministisch sozialisiert. Sie spricht von „Strukturen„, die männlich geprägt seien. Was ist aber zunächst eine Struktur im soziologischen Sinn? Die Wikipedia sagt hierzu:

Als Struktur gelten in der Soziologie Größen und gestaltende Kräfte, die zwischen Akteuren vermitteln. Die Struktur wird meist als Grundlage sozialen Handelns verstanden, wobei davon ausgegangen wird, dass sie Kontingenz (Wahlfreiheit beim Handeln) begrenzt oder auflöst und die Ursache für Handlungsmuster und die Verteilung von Macht ist.

„Verteilung von Macht“ ist ein wichtiges Stichwort. Dem Feminismus geht es wie kaum eine andere Ideologie um Verteilung von Macht. Der Schwerpunkt „Femina“ zeigt, wohin es gehen soll. Feminismus ist eine Ideologie mit extremer Schlagseite.

Es ist Frau Nahles Aussagen nach, sehr erstrebenswert für den Mann, der Alleinernährer zu sein, Überstunden zu „kloppen“, keine Zeit für die Familie zu haben, 5 – 6 Jahre vor der Frau zu versterben etc. Diese Dinge sind eben kein Zeichen von Macht. Hier unterliegt sie dem Märchen vom angeblichen Patriarchat. Es ist keine männlich geprägte Gesellschaft, die Gesellschaft ist bereits menschlich geprägt. Sämtliche Aussagen, die sich darauf beziehen, eine männliche Gesellschaft überwinden zu wollen, um eine menschliche Gesellschaft zu erreichen, entmenschlichen den Mann. Weibliche Feministen gehen aber weiter. Hillary Clinton hat Frauenrechte zu Menschenrechte und Menschenrechte zu Frauenrechten erklärt. Da ist für die Rechte von Jungs und Männern kein Platz.

Vom Modell des Alleinernährers entfernen wir uns zudem immer mehr. Ein einzelnes Einkommen reicht in der Arbeiterklasse und der unteren Mittelschicht schon lange nicht mehr aus, um eine Familie zu ernähren. Dies sind auch Folgen einer verfehlten Sozial- und Wirtschaftspolitik.

Dies nur als Einschub, dass es weitere Gründe gibt, die SPD nicht mehr als die Partei des Arbeiters zu betrachten. Der offene Brief des ehemaligen SPD-Mitglieds geht weitere Schritte.

Katastrophal findet Klaus Habel, die internationale „Friedenspolitik“ der SPD.

Vor 14 Jahren wurde offiziell der NATO-Verteidigungsfall festgestellt. Sollte das Ziel des „Krieges gegen den Terror“ tatsächlich die Verhinderung terroristischer Anschläge gewesen sein, so bleibt nur, dessen vollkommenes Scheitern zu konstatieren – seither wurden weit mehr terroristische Anschläge verübt als zuvor. Hinsichtlich des unerklärten Ziels der Destabilisierung ganzer Regionen war er jedoch überaus erfolgreich! Und deshalb müssen wir also jetzt in der erkennbar unsichersten Region der Welt jetzt auch noch militärisch mitmischen? Nein, nicht nur die Aufklärungs-Tornados sondern auch noch AWACS- Flugzeuge zum „Schutz des NATO-Partners Türkei“. Geh hin und suche den Krieg – du wirst ihn finden, er kommt zu dir!

Die SPD hat Kriege an unterschiedlichen Schauplätzen möglich gemacht. Durch den Feminismus gibt es den Krieg gegen den Mann und die Kinder, durch die Außenpolitik den Krieg gegen ganze Völker und Regionen. Die SPD ist an der derzeitigen Lage in der Weltpolitik in großen Anteilen mitschuld. Es wurden zu viele Werte verkauft. Dem stehen die Grünen im übrigen in nichts nach.

Der Verkauf der sozial demokratischen Politik ist ebenfalls Teil des offenen Briefes.

In der Folge jahrzehntelanger Wirtschafts- und Sozialpolitik, die den Interessen der „Wirtschaft“ Vorrang vor denen der Arbeiter eingeräumt hat, wurden seit Mitte der 1970er auch die sozialpolitischen Erfolge Zug um Zug zurückgenommen – sogar bis hinter die Bismarck’schen Sozialgesetze mit dem vorläufigen Höhepunkt: Agenda 2010!

Auch hier gibt es Verknüpfungen mit dem Feminismus. Es geht um Frauenförderung. Da ist für soziale Gesetzgebung kein Platz mehr. Es war die Sozialdemokratin Maria Noichl, die den menschen- bzw. männerfeindlichen „Noichl-Report“ für die EU erstellt hat. Der Report offenbart eine Männerfeindlichkeit, die seinesgleichen sucht, erklärt aber zugleich die Ursachen dieser Männerfeindlichkeit. Es ist kein Zufall, dass dieser Report aus den Reihen der männerüberwindenden Partei SPD stammt.

Diese Entwicklung zeichnet sich seit langer Zeit ab. Anfang der 70er Jahre hat Alice Schwarzer ihren Feldzug angetreten. Die zeitliche Übereinstimmung des Zusammentreffens der Phänomene Schwarzer und Abkehr von der Sozialpolitik der SPD mag Zufall sein. Die Zeichen sind andere.

Weiter geht es um die Griechenlandpolitik, die insgesamt nicht von der Bevölkerung getragen wird/wurde. Die SPD interessiert sich nicht mehr für die Gedanken und die Stimme des Normalverbrauchers. Die Arbeiterklasse ist für die SPD Geschichte. Es zählt die feministische Klasse der Frau und die Klasse der Privilegierten insgesamt. Was interessiert die Verkäuferin bei Aldi oder dem Becker eine Quote in den Vorstandsetagen?

Die SPD hat auf ganzer Linie versagt und sie hat ihre Parteibasis verraten. Dies spiegelt sich auch in Wahlergebnissen und -umfragen wider.